Zivilcourage vereint

 

Bilanz 2016 bis 2017

 
 
 
 
 
 
 
 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

ich freue mich, dass Sie auf meine Homepage gefunden haben. Hier können Sie vieles über mich persönlich und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 63 Frankfurt (Oder) - Oder-Spree erfahren. Neben meinem Lebenslauf sind dies meine politischen Positionen, meine Termine, Presseerklärungen und weitere Informationen.

Mein Schwerpunkt im Parlament war in der vergangenen Legislatur die Europapolitik. Im 18. Deutschen Bundestag bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Sprecher meiner Fraktion für internationale Wirtschaftspolitik. Zudem bin ich Mitglied im dort angesiedelten Unterausschuss für Regionale Wirtschaftspolitik sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union.

Haben Sie Anregungen, Kritik, Wünsche oder Fragen? Dann kontaktieren Sie mich doch einfach!

Ihr

22. März 2017

Sondergipfel am 6. April: Marsch! Richtung! Wahlkampf!

Ein gutes halbes Jahr vor der Bundestagswahl haben die Niederländer am 15. März ein neues Parlament gewählt. Mit der Feststellung des vorläufigen Ergebnisses wurde die Partei des amtierenden MP zur stärksten Kraft, bei gleichzeitigem Verlust von 10 Mandaten, das entspricht in etwa einem Minus von 25% für die VVD (-5,3%). Rutte konnte die Verluste nur durch einen massiven Rechtsrutsch und der Provokation der schlimmsten diplomatischen Krise der Niederlande seit 1945 einhegen. Geert Wilders und seine PVV haben nur 5 Mandate gewonnen, in etwa 33% und nicht verdoppelt, wie es zeitweise als realistisch eingestuft wurde (+2,98%).

Die PvdA hat ihr Agenda-2010 Momentum erlebt, sie hat in der Koalition mit der VVD etliche neoliberale Maßnahmen mitbeschlossen und ist um gut 19% auf 5,70% gefallen. Überrascht hat der Gewinn von Groenlinks, die nun 14 Mandate haben (+6,80%). Die SP ist mit 9,09% weitgehend stabil geblieben (-0,56%), das ist ein gutes Zeichen für DIE LINKE. In der Wahl in Deutschland ist ein zweistelliges Ergebnis im Herbst drin, weil es ein originäres Bedürfnis nach sozialer Gerechtigkeit, Internationalismus, Frieden, sozial-ökologischer Nachhaltigkeit und rationaler EU-Kritik gibt. Insgesamt sind nun 12 Parteien im Parlament vertreten, da es keine 5%-Hürde gibt. [mehr]

21. März 2017

Thomas Nord fordert mehr soziale Gerechtigkeit in der Arbeitslosenversicherung

Die Bundesagentur für Arbeit hat das Haushaltsjahr 2016 mit einem Plus von 5,4 Milliarden Euro abgeschlossen. Bis Jahresende 2017 werden es 11,4 Milliarden Euro sein. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord:

"Es ist nicht die Aufgabe der Bundesagentur, möglichst große Rücklagen zu bilden, sondern die Lage der arbeitslos gewordenen Menschen sozial gerecht zu gestalten."

14. März 2017

Tränen im Kinosaal

Es war ein Kinoerlebnis der besonderen Art. Die Taschentuchpackungen wurden durch die Reihen gereicht und ein kollektives Schluchzen füllte den Saal. Am Dienstagabend haben die Bundes- und Landtagsabgeordneten Thomas Nord und Volkmar Schöneburg im Rahmen der Fürstenwalder Frauenwoche zur kostenlosen Vorführung des Films „Eine unerhörte Frau“ eingeladen.

Der Film ist ein bewegendes Drama über den Kampf einer Mutter um das Leben ihrer Tochter und gegen die Mängel im deutschen Gesundheitssystem. Regisseur Hans Steinbichler erzählt darin mit ausdrucksstarken Bildern die wahre Geschichte von Angelika Nachtmann, die ihre Erinnerungen in dem Buch „Nicht gehört - fast zerstört“ niedergeschrieben hat. DIE LINKE setzt sich seit Jahren für eine Krankenversicherung für alle ein, in der jeder denselben Anspruch auf die erforderlichen medizinischen Leistungen hat. Wie nah der Film an der Realität und wie wichtig die Forderung einer einheitlichen Versicherung ist, zeigte auch die anschließende Diskussion mit dem Publikum. Leistungen, für die die Krankenkassen nicht zuständig sind, die aber teilweise zur vorzeitigen Erkennung von schwerwiegenden Krankheiten dienen können oder auch Medikamentenzuzahlungen insbesondere für Kinder und Einkommensschwache müssen endlich der Vergangenheit angehören. Obwohl es nicht die erste Filmvorführung der Abgeordneten war, war es mit Abstand die emotionalste.

10. März 2017

Frühjahrsgipfel der EU: Rückkehr nach Verdun?

Am 25. März 1957 haben die Regierungen von Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg die »Römischen Verträge« unterzeichnet. Damit wurde der Grundstein für die heutige Europäische Union gelegt und das Gemetzel von Verdun durch die Verhandlungsnächte von Brüssel ersetzt. Ein echter zivilisatorischer Fortschritt. Mit dem Scheitern der Verfassung 2005 in Frankreich und den Niederlanden ist der Vertiefungsimpuls zum Stehen gekommen, mit der Aufnahme Kroatiens 2013 der Erweiterungsimpuls, das Brexit-Votum von 2016 ist der Beginn eines Schrumpfungsimpulses. Die EU steht mit den Frühjahrsgipfeln vor der Herausforderung, diesen Impuls angesichts wachsender Kräfte, die den Euro abschaffen, die EU auflösen und sich auf die souveräne Nation zurückziehen wollen, zu gestalten.

Am 1. März hat Jean-Claude Juncker ein Weißbuch zur Zukunft der EU der 27 im Jahr 2025 vorgestellt, in dem er fünf verschiedene Szenarien vom Rückbau in eine Freihandelszone über ein »weiter wie bisher« bis zur verstärkten Zusammenarbeit aller Staaten »auf allen Gebieten« skizziert. Er will die Diskussion auf dem Dezembergipfel auf Grundlage der realen Wahlergebnisse der Nordirland-Versammlung (März), in den Niederlanden (März), Frankreich (April bis Juni) und Deutschland (September) fortführen und konkretisieren. Eventuell kommen vorgezogene Neuwahlen in Italien hinzu, spekuliert wird über den 11. Juni, in zahlreichen Regionen werden an diesem Tag Kommunalwahlen durchgeführt. Spätestens 2018 steht die Wahl regulär an, ebenso in Österreich. Die EU-Institutionen können nichts tun, außer die Entscheidungen im nationalen Demos abwarten. Sie heißen Wilders oder Rutte? Le Pen oder Macron? Grillo oder Gentiloni? Strache oder Kern? Zerfallen Union und Euro in reaktionären Nationalismus? [mehr]

8. März 2017

Am Frauentag in Fürstenwalde

Immer dann, wenn ein Mann einen Euro verdient, hat eine Frau 78 Cent. In der BRD liegt das Einkommen von Frauen weiterhin deutlich unter dem der Männer. So klafft zwischen den Geschlechtern eine Lohnlücke von durchschnittlich 22 Prozent. Deutschland zählt damit zu den Schlusslichtern in Europa. Thomas Nord fordert deswegen: "Gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit!" Am Internationalen Frauentag verteilte Thomas Nord zunächst Nelken, anschließend war er bei der Frauentagsfeier der Fürstenwalder LINKEN, um die Eröffnungsrede zu halten. Im Bundestag setzt sich die DIE LINKE seit langem nicht nur für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern und Quoten in Politik und Wirtschaft ein, sondern sieht es auch als Aufgabe an, die soziale Benachteiligung von Frauen durch eine Reform des deutschen Renten-, Steuer-, Sozial- und Familienrechts zu beenden.

3. März 2017

Filmpatenschaft

Anlässlich des Kinostarts von "Der junge Karl Marx" übernahm Thomas Nord die Patenschaft für die Filmvorführungen am 2.3. in Frankfurt (Oder) und am 3.3. in Eisenhüttenstadt. Nicht weniger als die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Widersprüche des Kapitalismus zu überwinden, haben sich die zwei Geistesgrößen Karl Marx und Friedrich Engels zum Ziel gesetzt. Der Historienfilm erzählt die Entstehungsgeschichte einer weltbekannten Idee, als Porträt einer engen Freundschaft.

Thomas Nord erläuterte: "Schon seit einigen Jahren wächst das ideengeschichtliche Interesse an den Büchern von Marx und Engels wieder. In ihnen ist die dialektische Methode enthalten, mit der Marx und Engels ein auch heute noch hilfreiches und kluges Instrument zur gedanklichen Orientierung zur Verfügung stellen. Aber auch die Idee einer klassenlosen Gesellschaft gewinnt nach einem Vierteljahrhundert realexistierendem Neoliberalismus gerade bei Jugendlichen erneut an Attraktivität."

2. März 2017

Zwischen Reaktion und Revolution: Der junge Karl Marx

Anfang März ist ein abendfüllender Film über das Leben des jungen Karl Marx in den Kinos angelaufen, der die gesellschaftlichen und politischen Umstände seiner Zeit wieder lebendig werden lässt. Es ist eine Zeit, die zwischen monarchischer Reaktion und demokratischer Revolution hin- und herschwankt. Der Film erinnert uns daran, dass es Zeiten gibt, in denen man nicht nur zuschauen kann.

Karl Marx hat von 1836 bis 1841 in Berlin Rechtswissenschaften und Philosophie studiert. In dieser Zeit wurde er mit dem Kreis der Junghegelianer bekannt. Im Jahr 1841 promovierte Marx, durch seine radikale politische Haltung blieb ihm jedoch die Universitätslaufbahn versagt. Seit 1842 entwickelte er aus der Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie die Grundrisse der politischen Ökonomie. [mehr]

24. Februar 2017

Schulbesuch im Gauss-Gymnasium

Am gestrigen Mittwoch führten Thomas Nord und seine beiden BundestagskollegInnen Annalena Baerbock und Martin Patzelt wieder eine ihrer mittlerweile schon traditionellen Gesprächsrunden mit SchülerInnen einer Frankfurter Schule, dieses mal im Gauss-Gymnasium, durch.

Einen Bericht des Frankfurter Stadtfernsehen darüber können Sie sich hier ansehen.

23. Februar 2017

Spendenübergabe an die Frankfurter Tafel

Auch in diesem Jahr setzt der Frankfurter Kreisverband der LINKEN seine Spendentradition fort und unterstützt soziale Projekte in Frankfurt (Oder). Am 22. Februar übergaben Sandra Seifert (Kreisvorsitzende), René Wilke (Fraktionsvorsitzender/Landtagsabgeordneter) und Thomas Nord (Bundestagsabgeordneter) 350 € an die Frankfurter Tafel. Gesammelt wurde im Rahmen einer Mitgliederversammlung der LINKEN Frankfurt (Oder).

Die Frankfurter Tafel war die erste im Land Brandenburg. Seit mehr als 20 Jahren ist sie ein unerlässlicher Partner für die Bedürftigen in unserer Stadt. Über 1500 Berechtigungsscheine sind aktuell ausgestellt. Da pro Familie ein solcher Schein ausgegeben wird, liegt die Zahl der Menschen, die das Angebot regelmäßig nutzen, deutlich höher. Vor einem Jahr bezog der Trägerverein, die „Frankfurter Arbeitsloseninitiative e.V.“, neue Räumlichkeiten am Topfmarkt 1.

"Wir wollen mit der Spende unseren Beitrag zur Unterstützung dieser wichtigen ehrenamtlichen sozialen Arbeit in unserer Stadt leisten“, sagte René Wilke bei der Übergabe der Spende.

Die Schere zwischen Arm und Reich ist in den vergangenen Jahren auch in unserer Stadt immer größer geworden. Damit sind leider auch die Aufgaben der Tafel in den vergangenen Jahren gewachsen. Der Bedarf steigt ständig. Immer häufiger sind z.B. auch RentnerInnen auf diese Lebensmittel angewiesen.

„Die Tatsache, dass in einem so reichen Land wie Deutschland solche Angebote überhaupt notwendig sind, beweist die soziale Schieflage in der wir uns befinden. Eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von Oben nach Unten bleibt somit eine zentrale politische Forderung und Aufgabe für uns“, erklärte Thomas Nord.

Einen Bericht des Frankfurter Stadtfernsehens darüber gibt es hier

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