Bilanz 2016 bis 2017

 
 
 
 
 
 
 
 
 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

ich freue mich, dass Sie auf meine Homepage gefunden haben. Hier können Sie vieles über mich persönlich und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 63 Frankfurt (Oder) - Oder-Spree erfahren. Neben meinem Lebenslauf sind dies meine politischen Positionen, meine Termine, Presseerklärungen und weitere Informationen.

Mein Schwerpunkt im Parlament war in der vergangenen Legislatur die Europapolitik. Im 18. Deutschen Bundestag bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Sprecher meiner Fraktion für internationale Wirtschaftspolitik. Zudem bin ich Mitglied im dort angesiedelten Unterausschuss für Regionale Wirtschaftspolitik sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union.

Haben Sie Anregungen, Kritik, Wünsche oder Fragen? Dann kontaktieren Sie mich doch einfach!

Ihr

17. Februar 2017

Unionisierung oder Renationalisierung: Was immer es kostet

Die Folgen der globalen Finanzkrise von 2008 haben die Verletzlichkeit der Euro-Zone ans Tageslicht gebracht. Die Währungskrise von 2010 ist bis heute unbewältigt, die Debatte über einen Grexit lodert in regelmäßigen Abständen wieder auf. Lediglich die Wetten auf den Zerfall des Euro wurden 2012 durch das Statement von Mario Draghi beendet, dass er alles unternehmen würde, um den Euro zu retten, »whatever it takes« sagte er wörtlich, was immer es kostet.

Im Januar 2015 hat die EZB das »Quantitative Easing Programm« (QE-Programm) begonnen und im März 2016 die monatliche Ankäufe von 60 auf 80 Milliarden pro Monat erhöht. Bis Dezember 2016 hat sie für ca. 1,6 Billionen Euro Staatsschulden aufgekauft und ist Gläubigerin der Staaten. Die zeitgleiche Nullzinspolitik der EZB entlastet die Haushalte der Mitgliedsstaaten vom Schuldendienst, weil sie hochverzinste Kredite gegen niedrig verzinste umschulden können. Aber es reicht dennoch nicht aus, um Fiskalpakt und Schuldenbremse in allen Staaten einzuhalten. Die Nord-Süd-Spaltung der Mitgliedsstaaten ist nicht kleiner geworden, sondern größer. [mehr]

14. Februar 2017

Solidarität mit dem Warnstreik beim Busverkehr in Oder-Spree

DIE LINKE Fürstenwalde und der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord erklären sich solidarisch mit dem Warnstreik beim Busverkehr Oder-Spree, zu dem die Gewerkschaft Ver.di aufgerufen hat.

„Wir hoffen, dass Bewegung in die Tarifverhandlungen kommt. Dass sich die Beschäftigten gezwungen sehen, sich mit einem Warnstreik Gehör zu verschaffen, ist ein schlechtes Zeichen für den Stand der Verhandlungen", so Nord. "Die Lohnforderungen sind bescheiden. Sie liegen knapp über der erwarteten Inflationsrate für 2017 und 2018. Für das Portemonnaie etwa 1,8 bis 2,0 Prozent mehr. Hinzu käme eine kleine Entlastung durch Verbesserungen bei den Urlaubsregelungen. Besonders wichtig erscheint uns eine volle Bezahlung der Wendezeiten. Das sind jene Zeiten, die FahrerInnen an den Endhaltestellen auf neue Einsätze beziehungsweise die nächste Abfahrt warten." [mehr]

14. Februar 2017

Pressemitteilung: Thomas Nord fordert Solidarische Mindestrente

Im Jahr 2015 waren 20,8 Prozent aller Menschen über 55 von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht, 2006 waren es noch 18,2 Prozent. Dies geht aus aktuellen den Daten des Europäischen Statistikamts Eurostat hervor. Dazu erklärt der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Thomas Nord:

„Eine verlässliche Rentenpolitik muss sich an dem Ziel messen lassen, den erarbeiteten Lebensstandard zu sichern, sowie Armut im Alter zu vermeiden. Es ist Zeit für einen grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik. Es ist Zeit für eine Solidarische Rentenversicherung.

Durch die zunehmenden Armut Älterer, spiegelt sich die gesamte Problemlage im Bereich Arbeit und Soziales wieder. Ursachen sind in meinen Augen ein hoher Anteil von Niedriglöhnen am deutschen Arbeitsmarkt, die hohe Erwerbslosigkeit von Älteren und die daraus resultierenden Armutsrenten. Dies ist ein blamables Ergebnis für die Bundesregierung. Weil sich das Rentenniveau auf politischen Beschluss im freien Fall befindet und Altersarmut zur realen Gefahr von Millionen Versicherten und Rentnerinnen und Rentnern geworden ist. Desweiteren ist die Große Koalition nicht in der Lage, sich auf ein Konzept zur Stärkung der gesetzlichen Rente zu einigen.

Ich fordere eine Wiederanhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent – so wie es im Jahr 2000 war. Niemand soll im Alter von weniger als 1 050 Euro netto leben müssen. Darum fordere ich eine Solidarische Mindestrente.“

13. Februar 2017

Achtungserfolg für Christoph Butterwegge

128 Stimmen für den Kandidaten der LINKEN bei der Wahl des Bundespräsidenten

Am 12. Februar 2017 hat die 16. Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten gewählt. DIE LINKE war mit 94 Mitgliedern in der 16. Bundesversammlung vertreten - neben den Bundestagsabgeordneten konnten die Bundesländer entsprechend ihrer Fraktionsstärke Delegierte entsenden. Darunter waren z.B. der Liedermacher Konstantin Wecker oder Semiya Simsek, deren Vater das erste Opfer der rechtsextremen, terroristischen Vereinigung NSU wurde.

Der international renommierte Armutsforscher Professor Christoph Butterwegge, der Kandidat der LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten, erhielt bei der Abstimmung 128 Stimmen. Ein deutliches Signal, dass auch über DIE LINKE hinaus der Frage der sozialen Gerechtigkeit große Bedeutung beigemessen wird.

8. Februar 2017

Besuch im Überbetrieblichen Ausbildungszentrum

Thomas Nord besuchte heute das Überbetriebliche Ausbildungszentrum in Frankfurt (Oder). Er informierte sich dabei auch über die deutsch-polnische Zusammenarbeit und die Ausbildung von Flüchtlingen. [mehr]

27. Januar 2017

Vorwahlen in Frankreich: Ebnet eine desaströse »Linke« Le Pen den Weg an die Macht?

Im November 2016 hatten die Konservativen (Les Republicains) bei ihren Vorwahlen zu einem Präsidentschaftskandidaten eine Überraschung erlebt. Der Favorit Alain Juppé und sein Konkurrent Nicolas Sarkozy fielen durch und der eher als blass charakterisierte Francois Fillon setzte sich in der Stichwahl durch. Damit gilt er aktuell als der aussichtsreichste Kandidat für das Amt des Präsidenten nach den Wahlen am 23. April und 7. Mai (Stichwahl).

Am 22. Januar hat die Parti Socialiste (PS), die derzeit den Präsidenten stellt, die erste Runde der Vorwahlen durchgeführt. Es sind 7 KandidatInnen angetreten. Nach dem Rückzug von Hollande sind Ex-Premierminister Manuel Valls, Arnaud Montebourg, Benoît Hamon, Vincent Peillon, François de Rugy, Jean-Luc Bennahmias und Sylvia Pinel angetreten. In der ersten Runde der Vorwahl kam entgegen der Erwartungen Ex-Minister Benoît Hamon mit 36% vor dem amtierenden Ministerpräsident Manuel Valls (31%) auf den ersten Platz. mehr

23. Januar 2017

Pressemitteilung: Thomas Nord kritisiert Zusammenlegung der Pflegeausbildungen

Zur Absicht der Großen Koalition, die Pflegeausbildungen zu einem gemeinsamen Berufsbild zusammenzulegen, erklärt der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Thomas Nord:

"Gute Pflege setzt gute Arbeit voraus. Diese wiederum eine gute Ausbildung, gute Löhne und ein attraktives Arbeitsumfeld. Mehr Personal, gute Arbeitsbedingungen und eine bessere Bezahlung sind überfällig. Vor allem in der Altenpflege ist eine Aufwertung der Tätigkeit der Fachkräfte nötig. Eine zeitgemäße Ausbildung muss das Berufsbild so weiterentwickeln. Den Ansprüchen an eine qualitativ hochwertige Versorgung und neuesten pflegewissenschaftlichen Erkenntnissen muss Rechnung getragen werden. Die Ausbildung in den Pflegeberufen stellt das Fundament für eine gute Versorgung der Patientinnen und Patienten und Pflegebedürftigen dar. Eine umfassende und hochwertige Pflegeausbildung kann die Attraktivität der Pflegeberufe steigern und dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Das ist auch im Interesse der Pflegebedürftigen."

Mit dem Entwurf des Pflegeberufsgesetzes will die Bundesregierung die Pflegeausbildung moderner und attraktiver machen. Die bisherigen drei Lehrzweige in der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege sollen zusammengeführt werden. Der Entwurf soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden. Der erste Ausbildungsjahrgang könnte dann ab 2018 starten.

"Ich kritisiere die Zusammenlegung der drei unterschiedlichen Ausbildungen zu einer generalistischen Ausbildung. Dadurch werden die spezifischen Qualifikationen der Bereiche verloren gehen. Das betrifft die Kinder- und Säuglingskrankenpflege genauso wie die Altenpflege. Der Entwurf des Pflegeberufsgesetzes der Bundesregierung lässt keine ausreichende Spezialisierung innerhalb der Ausbildung durch fundierte Praxisphasen zu. Ein gewisser Grad an Spezialisierung ist aber erforderlich. Die Bedürfnisse von kranken Säuglingen, Kindern oder älteren Menschen sind sehr unterschiedlich. Ich fordere deshalb eine dreijährige duale Ausbildung mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen und Abschlüssen. Die Qualität der Ausbildung muss im praktischen und im betrieblichen Teil verbessert werden und auch in der Berufsschule."

19. Januar 2017

Rede: Tiefgreifender Wandel in den europäischen und internationalen Beziehungen

Die NATO-Operation »Atlantic Resolve« ist keine Rückversicherung, sondern ein Zeichen der Verunsicherung und Misstrauen. Aufrüstung ist für DIE LINKE der falsche Weg. Ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa lässt sich nicht durch Säbelrasseln und Wettrüsten erreichen, sondern durch die Bereitschaft zum Hinhören auf die Argumente des anderen. Sehen Sie die heutige Rede von Thomas Nord im Bundestag oder lesen Sie diese hier nach.

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