Bilanz 2016 bis 2017

 
 
 
 
 
 
 
 
 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

ich freue mich, dass Sie auf meine Homepage gefunden haben. Hier können Sie vieles über mich persönlich und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 63 Frankfurt (Oder) - Oder-Spree erfahren. Neben meinem Lebenslauf sind dies meine politischen Positionen, meine Termine, Presseerklärungen und weitere Informationen.

Mein Schwerpunkt im Parlament war in der vergangenen Legislatur die Europapolitik. Im 18. Deutschen Bundestag bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Sprecher meiner Fraktion für internationale Wirtschaftspolitik. Zudem bin ich Mitglied im dort angesiedelten Unterausschuss für Regionale Wirtschaftspolitik sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union.

Haben Sie Anregungen, Kritik, Wünsche oder Fragen? Dann kontaktieren Sie mich doch einfach!

Ihr

2. Dezember 2016

Warten auf Dienstag: Wien und Rom – Ist das Ende nah?

Der Reigen der wahlpolitischen Ereignisse mit EU-weiter Bedeutung im Jahr 2016 neigt sich mit dem kommenden Sonntag dem Ende zu. Am 4. Dezember wird die wegen unbrauchbarer Briefumschläge für die Wahlkarten verschobene gerichtlich verfügte Wiederholung der Stichwahl zur Wahl des österreichischen Bundespräsidenten vom 22. Mai dieses Jahres durchgeführt.

Van der Bellen oder Hofer, unabhängiger Grüner oder freiheitlich Blauer? Wer wird Präsident in der Wiener Hofburg? Die Umfragewerte liegen seit Wochen Kopf an Kopf. Eine verlässliche Prognose ist hieraus kaum mehr abzuleiten. Und so bleibt nach dem ganzen Hin und Her der letzten Monate schlicht und einfach kaum mehr übrig, als das vorläufige amtliche Endergebnis abzuwarten. Sicher ist lediglich, dass die bisher etablierten Parteien ÖVP und SPÖ sich anhand der eingetretenen Lage weiter destabilisieren und von innen zerlegen, während es die rechtsextreme FPÖ geschafft hat, sich als alleinige Alternative zu allen anderen Parteien darzustellen. mehr

30. November 2016

Presseerklärung: Eine solidarische Rentenversicherung für einen sicheren Lebensstandard und gegen Armut im Alter

Zu den rentenpolitischen Beschlüssen des Koalitionsgipfels erklärt der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Thomas Nord:

„Die ostdeutschen Rentnerinnen und Rentner werden von der großen Koalition bis Juli 2025 auf gleiche Rentenwerte vertröstet und die Beschäftigten werden durch den Wegfall der Umrechnung drastische reale Kürzungen hinnehmen müssen. Es darf nicht dazu kommen, dass zukünftige Rentnerinnen und Rentner im Osten für die katastrophale Lohnentwicklung bestraft werden.“

Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Angleichung der Rentenwerte in Ost und West und das Abschmelzen der Umrechnung (sog. „Hochwertung“) der Ostentgelte soll zum 1. Juli 2018 beginnen und im Juli 2025 abgeschlossen werden.

„DIE LINKE kämpft gegen diese Form der Alterssicherungspolitik und für eine solidarische Mindestrente von mindestens 1050 Euro sowie für ein Rentenniveau von 53 Prozent. Dann könnten die Menschen zuversichtlich und ohne Angst vor Altersarmut in die Zukunft sehen.“ so Nord weiter. Es ist die Aufgabe der Politik, die Menschen vor dem sozialen Abstieg zu schützen, statt millionenfach Altersarmut zu produzieren.

23. November 2016

Vorwahlen in Frankreich: Reaktionäre und korrupte Politik in gutbürgerlichem Gewande

Am vergangenen Sonntag haben die Republikaner in Frankreich, die in der Tradition der Partei von Charles de Gaulle stehen, ihren ersten Wahlgang zur Vorauswahl des Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen im April und Mai 2017 durchgeführt. Im Ergebnis ist entgegen fast aller Prognosen der frühere Ministerpräsident von Nikolas Sarkozy, Francois Fillon, mit 44,2% auf dem ersten Platz eingelaufen.

Alain Juppé, in der Mitte der 1990er Jahre Ministerpräsident unter Jacques Chirac, landete mit klarem Abstand bei gut 28,5% auf dem zweiten Platz. Davon noch einmal klar abgeschlagen landete Nikolas Sarkozy, der Vorgänger von Francois Hollande mit 20,6% auf dem dritten Platz. Die übrigen vier Bewerbenden blieben jeweils unter drei Prozent, auch Jungstar Bruno le Maire hat sich für die Unterstützung von Fillon ausgesprochen. mehr

14. November 2016

Zur Kandidatur von Alexander Gauland

Zur Kandidatur des AfD-Politikers Alexander Gauland für das Direktmandat im Bundestagswahlkreis 63 wurde u.a. auch Thomas Nord von der Märkischen Oderzeitung befragt.

Der Artikel ist hier abrufbar.

14. November 2016

Presseerklärung zur geplanten Zusammenlegung der Pflegeausbildungen

Zur geplanten Absicht der Großen Koalition, die Pflegeausbildungen zu einem gemeinsamen Berufsbild zusammenzulegen (generalistische Pflegeausbildung) erklärt der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Thomas Nord:

"Die Ausbildung der Pflegeberufe muss umgehend weiterentwickelt werden. Denn die Anforderungen an die Pflegeberufe haben sich verändert. Die vollständige Trennung in Gesundheits- und Krankenpflege, Altenpflege sowie Kinder- und Säuglingskrankenpflege ist pflegewissenschaftlich überholt. Pflegerische Kernkompetenzen lassen sich nicht aufgrund des Alters der zu Pflegenden unterscheiden. Ein gewisser Grad an Spezialisierung bleibt aber nötig. Bei der Pflege von Kindern oder älteren Menschen sind andere Fachkenntnisse erforderlich als nach einem Unfall."

Mit dem Entwurf des Pflegeberufsgesetzes soll die Pflegeausbildung moderner und attraktiver werden, wenn es nach der Bundesregierung geht. Die drei bisherigen Lehrzweige der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege sollen zusammengeführt werden. Das Gesetz noch in diesem Jahr verabschiedet werden. Der erste Ausbildungsjahrgang würde dann ab 2018 starten.

"Ich kritisiere, wie die Bundesregierung die Pflegeausbildungen zu einem gemeinsamen Berufsbild zusammenlegen will. In einer generalistischen Pflegeausbildung würden die spezifischen Qualifikationen der Bereiche verloren gehen, vor allem in der Kinder- und Säuglingskrankenpflege sowie der Altenpflege. Der Entwurf eines Pflegeberufsgesetzes der Bundesregierung lässt keine ausreichende Spezialisierung innerhalb der Ausbildung durch fundierte Praxisphasen zu.

Ich fordere deshalb die Integration der Pflegeberufe zu einer dreijährigen dualen Ausbildung mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen und Abschlüssen in Gesundheits- und Krankenpflege, Kinderkrankenpflege oder Altenpflege. Die Schwerpunktsetzung muss hier in der Berufsbezeichnung erkennbar bleiben.

An die zweijährige Grundausbildung soll sich eine einjährige Spezialisierung anschließen. Dafür müssen genügend Ausbildungsstunden und eine intensive Praxisanleitung durch qualifizierte Fachkräfte vorgesehen werden. Desweiteren muss die Ausbildung die Berufsfähigkeit der Absolvent*innen sicherstellen," so Nord weiter.

11. November 2016

Rede zu Protokoll

Im Bundestag hat Thomas Nord gestern eine Rede zum ERP-Wirtschaftsplangesetz 2017 zu Protokoll gegeben. Diese ist hier verfügbar.

10. November 2016

Präsidentschaftswahl in den USA: Das Pendel braucht die Extreme, in der Mitte steht es still

219 Millionen US-Bürgerinnen und Bürger waren am 8. November 2016 zur Wahl eines neuen Präsidenten oder einer neuen Präsidentin aufgerufen. Über 200 Millionen von ihnen haben sich im Vorfeld der Wahlen registrieren lassen, dies ist der bisherige Höchststand in sämtlichen vorhergehenden Präsidentschaftswahlen. Auch Teile des Kongresses und 12 neue Gouverneure standen zur Wahl. Entgegen den Prognosen wurde der Kandidat der Republikaner, Donald Trump gewählt, auch Kongress und Senat behielten eine republikanische Mehrheit. Damit steht die amerikanische Politik vor einem starken Umbruch.

Donald Trump eröffnete seine Erklärungsrede zur Kandidatur im Juni 2015 mit dem Satz, dass er politisch unkorrekt ist. Diese politische Unkorrektheit hat er zum Leitfaden seiner Kandidatur gemacht und sich als Antipode des Establishments aufgebaut. Auch der Vorwahlkampf der Demokraten war von Überraschungen geprägt, Hillary Clinton konnte sich nur schwer gegen Bernie Sanders und sein Programm einer politischen Revolution durchsetzen. Dieser entfachte vor allem bei jungen Wählerinnen und Wählern politische Leidenschaft. Obwohl sich Sanders nach dem Sieg Clintons in den Primaries hinter sie gestellt hat, haben seine UnterstützerInnen diesen Schritt nicht nachvollzogen. Sie lehnten „die Etablierte“ Clinton ab, die z.B. über ihre persönlichen Erfahrungen mit Armut sprach, dabei aber eine Armani-Jacke im Wert von 12.500 US-Dollar trug. Im persönlichen politischen Profil steht sie eher zwischen Madeleine Albright und Margaret Thatcher, ein linkes Potenzial war damit nur schwer ansprechbar. mehr

8. November 2016

Podiumsdiskussion: Allein ist nicht genug! Deutsch-Polnische Zusammenarbeit in Parlament und Bürgergesellschaft

Am heutigen Tag nahm Thomas Nord auf Einladung von Martin Kujawa, Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Brandenburg e.V. in Potsdam an einer Podiumsdiskussion mit dem Titel: Allein ist nicht genug! Deutsch-Polnische Zusammenarbeit in Parlament und Bürgergesellschaft teil.

Er diskutierte mit Herr Szynkowski vel Sek, Vorsitzender der polnisch-deutschen Parlamentariergruppe des Sejm, und Herr Prof. Koszel von der Adam Mickiewicz Universität in Posen unter anderem über den Ausbau des Polnisch-Unterrichtes an brandenburgischen Schulen und von wechselseitigen Jugendbegegnungen. Gerade für eine Grenzregion wie Brandenburg sind Sprachkenntnisse unverzichtbar für ein kulturelles und wirtschaftliches Zusammenwachsen der Grenzregion.

Sie sind mindestens ebenso notwendig, wenn nicht wichtiger als die Brücken über die Oder. Die Teilnehmer der Podiumsdiskussion waren sich darüber einig, dass dies in Zeiten, wo die offizielle Politik manchmal weit auseinander liegende Standpunkte einnimmt, umso mehr gilt.

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