Bilanz 2016 bis 2017

 
 
 
 
 
 
 
 
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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

19. Mai 2017

Neuwahlen in Österreich: Schwarz-Blau ist die Haselnuss

Seit der Nationalratswahl in Österreich im September 2013 wurde mit vorgezogenen Neuwahlen geliebäugelt. Obwohl das Ergebnis die Parteienlandschaft nur moderat verändert hatte. Die SPÖ hat 2,4% verloren, die ÖVP 2,0%, das Bündnis Zukunft Österreich 7,2% und konnte nicht wieder einziehen. Die rechte FPÖ hat 3,0% gewonnen, die Grünen 2,0%. Mit dem Team Stronach (5,7%) und NEOS (5,0%) waren jedoch zwei neue Bewegungen in das Parlament eingezogen. Und so blieb nur eine Möglichkeit: Große Koalition aus Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und Sozialdemokratischer Partei Österreich (SPÖ).

Im Mai 2016 war Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann wegen mangelndem Rückhalt zurückgetreten. Die Diskussion über Neuwahlen wurde von der zerstrittenen SPÖ zunächst verweigert, weil sie ein Wahldebakel befürchtete. Faymann war in der Flüchtlingspolitik eingeknickt und von der Merkel-Linie abgerückt, bestand aber gleichzeitig auf dem Abgrenzungsbeschluss zur FPÖ auf Bundesebene. Christian Kern, ehemaliger Bahn-Chef übernahm beide Funktionen. Seitdem wird der Abgrenzungsbeschluss zur FPÖ auf Bundesebene in Frage gestellt, weil man sonst keine andere Regierungsoption als die ÖVP hat. [mehr]

17. Mai 2017

Wahlen in Frankreich: Macron - Präsident ohne Land?

Am Sonntag, den 14. Mai wurde der neu gewählte französische Präsident Emmanuel Macron ins Amt eingeführt. Er hat angekündigt, nun die politischen Vorhaben von Francois Hollande umsetzen zu wollen. Um sie durchsetzen zu können, muss Macron in den Parlamentswahlen im Juni eine eigene Mehrheit gewinnen, mindestens 289 Mandate. Es ist die derzeit mit Spannung diskutierte Frage, ob er das kann?

Wenn wir in den ersten Präsidentschaftswahlgang im April zurückschauen, sehen wir in etwa vier gleich große Blöcke, um die 20 Prozent. Die Bewegung »En Marche« von Macron, den »Front National« von Marine le Pen, die »Republikaner« mit dem Kandidaten Fillon und »La France Insoumise« des linken Jean-Luc Melenchon. Im zweiten Wahlgang standen sich dann nur noch die beiden Kandidat*innen gegenüber, die die meisten Stimmen auf sich vereint hatten. Macron und le Pen. [mehr]

9. Mai 2017

Im Wahlkreis unterwegs

Fürstenwalde und Bad Saarow

Am Dienstag war Thomas Nord wieder in seinem Wahlkreis unterwegs. Zunächst folgte er der Einladung zum Fürstenwalder Frauenfrühstück, danach besuchte er im Rahmen des Projektes "Demokratie stärken" das Bernhardinum, wo er mit Schülerinnen und Schülern über politische Themen diskutierte. Anschließend kam es bei einer Podiumsdiskussion in Bad Saarow zu einem Schlagabtausch über Wirtschaftspolitik. [mehr]

5. Mai 2017

Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Europäischer Protesttag in Frankfurt (Oder)

Am 5. Mai veranstalteten die Wichern-Diakonie Frankfurt (Oder) e.V., der Behindertenverband Frankfurt (Oder) und die Stadt ein buntes Programm mit Straßencafé, Bastelangeboten, Musik, Zauberei, Theater und Fußball-Torwand-Schießen. Anlass war der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Thomas Nord war gemeinsam mit dem LINKEN-Europaabgeordnete Helmut Scholz und LINKEN-Kommunalpolitikern vor Ort und ließ sich von der guten Stimmung auf dem Platz anstecken. [mehr]

1. Mai 2017

1. Mai im Wahlkreis

Beeskow, Eisenhüttenstadt, Frankfurt (Oder), Fürstenwalde, Schöneiche und Woltersdorf

Auch in diesem Jahr besuchte Thomas Nord die Maifeste in Beeskow, Eisenhüttenstadt, Frankfurt (Oder), Fürstenwalde, Schöneiche und Woltersdorf und nahm bei diesen Gelegenheiten an zahlreichen Podiumsdiskussionen und Talkrunden teil. Trotzdem war auch diesmal genug Zeit, um viele alte Bekannte, Freunde und Genoss*innen wiederzutreffen und gute Gespräche zu führen.

Thomas Nord betonte: „DIE LINKE ist eine Partei, die in der Geschichte der Kämpfe der Arbeiter*innen um bessere Rechte, bessere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen, höhere soziale Standards und gute Bildung steht. Viele Auseinandersetzungen waren notwendig, um den 1. Mai als Feiertag zu etablieren. Bis heute wird an diesem Tag darauf hingewiesen, dass die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nicht vom Himmel gefallen, sondern das Resultat von irdischen Kämpfen sind, die hart in der Form und der Sache ausgetragen wurden. Nicht selten wurden die Arbeiter*innen blutig unterdrückt und ihre Forderungen niedergeknüppelt. Auch heute müssen wir für unsere Rechte kämpfen, doch es lohnt sich. Manchmal nur in kleinen Schritten, aber wir haben Erfolge, weil wir dranbleiben.“ [mehr]

30. April 2017

Konferenz zur Zukunft der Oder-Neiße-Region

Herausforderungen und Perspektiven in der Grenzregion

„Zukunft an Oder und Neiße?!" – unter diesem Titel wurde am 29. April lebhaft über Herausforderungen und Perspektiven dieser strukturschwachen Region diskutiert. Die Fraktionen DIE LINKE. im Bundestag und DIE LINKE. im Landtag Brandenburg veranstalteten dazu eine Konferenz in Frankfurt (Oder). Thomas Nord wies bei der Eröffnung der Konferenz darauf hin, dass für ihn „Europa weitaus mehr als die Metropolen der Europäischen Union“ sei. „Auch Regionen, die nicht direkt neben einer Großstadt liegen, sollen die Chance haben, sich zukunftsfähig zu entwickeln.“ Die Konferenz diene zunächst der Bestandsaufnahme, könne aber auch ein wichtiger Auftakt für eine Diskussion über die Stärkung der Region sein. [mehr]

29. April 2017

Offener Brief an den Deutschen Judobund zum Erhalt des Frankfurter Stützpunktes

Die Bundestagsabgeordneten Thomas Nord (DIE LINKE) und Martin Patzelt (CDU), sowie die Brandenburger Landtagsabgeordneten René Wilke und Volkmar Schöneburg (DIE LINKE), wenden sich zum Erhalt des Frankfurter Judo-Stützpunktes in einem Offenen Brief an den Präsidenten des Deutschen Judobundes, um von einer Schließung abzusehen.

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