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Relevanz:22% Veröffentlicht am:6. Mai 2010
Das Europäische Parlament wurde in seiner jetzigen Zusammensetzung in der Zeit vom 04. bis 07. Juni 2009 nach den grundlegenden Prinzipien in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. An diesen demokratischen Grundprinzipien soll nunmehr durch einen Vorschlag der spanischen Regierung gerüttelt werden.
Relevanz:22% Veröffentlicht am:7. Mai 2020
In Polen war für den 10. Mai eine Präsidentenwahl anberaumt, bei der Andrzej Duda (PiS) gute Aussichten auf seine Wiederwahl hatte. Wahlen in Polen Schwere Schlappe für Kaczynski In Polen war für den 10. Mai regulär eine Präsidentenwahl anberaumt, sie muss laut Verfassung 75 Tage vor dem regulären Ende seiner Amtszeit begonnen werden. Der amtierende Präsident Andrzej Duda, »Prawo…
Relevanz:22% Veröffentlicht am:22. April 2021
Bei der Wurst versteht der Brite ebenso wenig Spaß wie bei der königlichen Familie - eine Zwischenbilanz zum Brexit: Post-Brexit-Phase Es geht um die Wurst »Wir halten die Freiheit in unseren Händen«, sagte der Britische Premierminister am Morgen des Brexit. Aber seit dem 1. Januar 2021 sind viele Fragen im Zusammenhang mit der Post-Brexit-Freiheit und ihren Regelungen unbeantwortet geblieben. Angesichts…
Relevanz:22% Veröffentlicht am:16. Dezember 2016
Donald Trump hat in der Lesart vieler AnalystInnen seine Wahl im Rust Belt gewonnen, dort also, wo die Arbeitsplätze der klassischen Industriezeit standen und wo Amerikas Wirtschaft einmal groß war. Automobilindustrie, Stahlindustrie, Kohleindustrie. Der Niedergang der Industrie war eine Begleiterscheinung des Aufstiegs vom Silicon Valley. Das Industriezeitalter, das in der historischen Langzeitperspektive das Agrarzeitalter verdrängt hatte, wird im momentanen Transformationsprozess…
Relevanz:21% Veröffentlicht am:23. September 2020
Auf dem kommenden Parteitag wird ein neuer Vorstand gewählt. Ich werde nach acht Jahren Mitgliedschaft im Parteivorstand, vier davon als Bundesschatzmeister, nicht wieder antreten. Parteitag der LINKEN Von Göttingen und Erfurt Der mittlerweile 16. Parteitag der LINKEN wird Ende Oktober/Anfang November wieder in der Thüringer Landeshauptstadt durchgeführt. Damit versammelt sie sich ein zweites Mal in Erfurt, wo sie auf…
Relevanz:21% Veröffentlicht am:11. Oktober 2018
Rechte versuchen derzeit, die Konservative Revolution wieder salonfähig zu machen. Der neue Artikel von Thomas Nord thematisiert die Verbindungen zum Faschismus. Bewegte Zeiten Die Konservative Revolution Im Jahr 2016 haben sich einige nationalreaktionäre Parteien öffentlich getroffen und als Kampagnenmotto einen »Patriotischen Frühling« ausgerufen. Im darauf folgenden Jahr werden verschiedene Versuche sichtbar, erneut den Begriff der Konservativen Revolution zu bemühen.…
Relevanz:21% Veröffentlicht am:16. Mai 2018
Der neue Artikel von Thomas Nord für den Bundestagsreport der Landesgruppe Brandenburg bietet einen Blick auf die Regierungsbildung in Italien: Italien 2018 La Dolce Vita - Das süße Leben Mehr als zehn Wochen nach der Wahl in Italien sind die Versuche zu einer Regierungsbildung so verschachtelt, dass es schwer wird, ihre teilweise jähen Wendungen zu verfolgen. Ob die Regierungsbildung abgeschlossen…
Relevanz:21% Veröffentlicht am:7. Juni 2018
In einer Vorausschau auf die Europawahl 2019 und ihre Folgen wagt Thomas Nord einen Blick in die Glaskugel: Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 Que Sera Sera, was wird sein nächstes Jahr? Derweil sich die einen Hoffnung gemacht haben, haben die anderen schon laut Bella Ciao gesungen. Die dritten hingegen haben in Wiederverherrlichung von Benito Mussolini für einen neuen Marsch…
Relevanz:21% Veröffentlicht am:8. Juni 2013
Im Januar haben die französische und die deutsche Linke eine verstärkte strategische Zusammenarbeit für die nächsten Jahre beschlossen. Auslöser für diese Vereinbarung ist die Erkenntnis, dass linke politische Kräfte nur dann eine Chance gegen die neoliberale Ausrichtung der EU haben werden, wenn sie sich europäisch koordinieren. Im Mai haben wir eine inhaltliche Verständigung zu den Perspektiven der Arbeitsmarktpolitik durchgeführt. In…
Relevanz:21% Veröffentlicht am:23. November 2017
Das Wahlergebnis vom 24. September hat ein Sechs-Fraktionen-Parlament gebracht. Der Selbstausschluss der SPD aus der Regierungsbildung noch am Wahlabend hat zunächst nur die Sondierungen zwischen CDU/CSU, FDP und Bündnis90/Die Grünen zugelassen. Die vorgezogene Neuwahl in Niedersachsen sollte zunächst mit dem 24. September zusammen durchgeführt werden. Da dies jedoch die organisatorisch notwendige Zeit unterschritten hätte und verfassungsrechtlich bedenklich war, wurde sie…