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Relevanz:20% Veröffentlicht am:25. Februar 2021
Am Valentinstag wurde im Kosovo ein neues Parlament gewählt, seit der Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 war es die fünfte Wahl. Vorgezogene Neuwahlen im Kosovo Kriegsverbrecher und Granatenwerfer Am Valentinstag wurde im Kosovo ein neues Parlament gewählt, seit der Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 war es die fünfte Wahl. Es ist nicht unüblich, dass neu gegründete Staaten demokratische Institutionen und…
Relevanz:20% Veröffentlicht am:27. März 2019
Am 25. März war Thomas Nord bei der Mitgliederversammlung des Ortsverbandes DIE LINKE Woltersdorf im Kulturhaus „Alte Schule“ zu Gast. Bei seiner Rede und der anschließenden Diskusssion stand die gegenwärtige Situation der Bundestagsfraktion im Mittelpunkt des Interesses. Nach einer kurzen Auswertung der Fraktionsklausur berichtete Thomas Nord über die aktuelle Lage in der Bundestagsfraktion, wie sie sich nun nach der Rückzugsankündigung…
Relevanz:20% Veröffentlicht am:23. Juni 2017
Noch vor einem Jahr hätte man annehmen können, die heutige Debatte über den 25. Jahrestag des Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen würde eine unaufgeregte Würdigung. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen sind in vielen Bereichen gut und robust. Trotz der aktuellen Differenzen ist es das beste Verhältnis zwischen beiden Staaten seit Jahrhunderten.
Relevanz:20% Veröffentlicht am:28. März 2011
Potsdam, 28. März 2011: In fünf Wochen – am 1. Mai 2011 – tritt die nahezu volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in Kraft. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Thomas Nord: Offene Grenzen sind zentraler Bestandteil eines sozialen, solidarischen und auf gleichen Rechten beruhenden Europas – ohne Ausgrenzung und Diskriminierung. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit kann aber nur dann ein Schritt auf dem Weg zu einem gemeinsamen Europa werden, wenn…
Relevanz:19% Veröffentlicht am:7. Juni 2017
Wir diskutieren heute einen Entschließungsantrag über den Anpassungsvertrag für die ERP-Förderrücklage zwischen dem Ministerium für Wirtschaft und der KfW. Im Kern geht es um zwei Dinge. Erstens, um die Härtung der ERP-Förderrücklage I als Kernkapital für die KfW und Zweitens um die Verwendung der daraus zu erwartenden Erträge als Wagniskapital und Beteiligungsfinanzierung. Diese Rede wurde zu Protokoll gegeben. Sehr geehrter…
Relevanz:19% Veröffentlicht am:24. November 2016
Am vergangenen Sonntag haben die Republikaner in Frankreich, die in der Tradition der Partei von Charles de Gaulle stehen, ihren ersten Wahlgang zur Vorauswahl des Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen im April und Mai 2017 durchgeführt. Im Ergebnis ist entgegen fast aller Prognosen der frühere Ministerpräsident von Nikolas Sarkozy, Francois Fillon, mit 44,2% auf dem ersten Platz eingelaufen. Alain Juppé, in…
Relevanz:19% Veröffentlicht am:21. Mai 2019
Seit der Ankündigung von AKK, am 2.6. eine Extraklausur durchführen zu wollen, gleicht die Situation auf den Fluren der Macht einem still stehenden Gewässer, in das ein Tauchsieder gestellt wurde. Spaltung der Konservativen Mehltau im Morgenlicht In Berlin wimmelt es von Gerüchten. Kommt es zu einer Bewegung im Kanzlerinnenamt? Packt Angela Merkel vorzeitig ihren Hausrat zusammen, der sich seit 2005…
Relevanz:18% Veröffentlicht am:5. Juli 2018
Im neuen Artikel von Thomas Nord geht es um die Zusammenarbeit von Italien, Österreich und Deutschland beim Umgang mit Flucht und Migration. Flucht und Migration Die Achse der Willigen Am 1. Juli 2018 hat Österreich erneut für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen, er wird vom Regierungschef ausgefüllt, vom Kanzler der Republik Österreich, Sebastian Kurz.…
Relevanz:18% Veröffentlicht am:1. Oktober 2020
Die Ergebnisse der italienischen Regionalwahlen wurden auch in Brüssel und Berlin mit großer Erleichterung zur Kenntnis genommen. Regionalwahlen und Referendum in Italien Regierung bestätigt – Salvini vor dem Sturz? In Italien existiert auf mehreren Ebenen eine starke Verstimmung gegen die Politik der EU und im speziellen auch der Deutschen Bundesregierung, die als verantwortlich für die Unionspolitik betrachtet wird. Sei…
Relevanz:18% Veröffentlicht am:17. Januar 2019
Ende des vergangenen Jahres habe ich in einer Persönlichen Erklärung meine tiefe Unzufriedenheit mit dem Verhalten von Mitgliedern der Fraktion im Umgang mit dem Bündnis "#unteilbar" formuliert. Die Fraktion hatte beschlossen, dieses Bündnis zu unterstützen. Die Fraktionsvorsitzende hat danach öffentlich eine andere Position vertreten. Eine kritische Diskussion zu dieser widersprüchlichen und der Partei schadenden Entwicklung fand in der Fraktion nicht…