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Relevanz:9% Veröffentlicht am:6. Oktober 2020
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: Am Mittwoch wird der Antrag "Rechentricks überwinden - Regelbedarfe sauber berechnen" behandelt. Die Regelbedarfe für Hartz IV und Altersgrundsicherung werden turnusmäßig neu bestimmt. Dabei setzt die Bundesregierung das alte Verfahren fort, mit dem die Sätze politisch kleingerechnet werden. DGB und Verbände kritisieren dies…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:15. April 2021
In Frankreich kriegt die Vorphase auf die Präsidentschaftswahl im April 2022 Fahrt. Macrons Umfragewerte liegen hinter denen von Le Pen. Präsidentschaftswahlen in Frankreich Macrons holpriger Parcour In Frankreich kriegt die Vorphase auf die Präsidentschaftswahl im April 2022 Fahrt. Weithin wird noch davon ausgegangen, dass es zu einer Wiederholung des Duells zwischen Marine Le Pen und Emmanuel Macron kommen wird. Doch…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:19. Mai 2017
Seit der Nationalratswahl in Österreich im September 2013 wurde mit vorgezogenen Neuwahlen geliebäugelt. Obwohl das Ergebnis die Parteienlandschaft nur moderat verändert hatte. Die SPÖ hat 2,4% verloren, die ÖVP 2,0%, das Bündnis Zukunft Österreich 7,2% und konnte nicht wieder einziehen. Die rechte FPÖ hat 3,0% gewonnen, die Grünen 2,0%. Mit dem Team Stronach (5,7%) und NEOS (5,0%) waren jedoch zwei…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:16. Oktober 2014
Angesichts der europäischen Austeritätsdebatte ist das ERP-Sondervermögen ein sehr gutes Beispiel dafür, welche alternativen Möglichkeiten bestehen, um mit der derzeitigen Lage in der EU und insbesondere der Euro-Zone umzugehen. Statt den Mitgliedsstaaten die Sparkrause anzulegen und bei sprudelnden Steuerquellen eine Null-Diskussion für den eigenen Haushalt aufzulegen, stehen hier Wiederaufbau, wirtschaftlich sinnvolle Kredite und Schuldenerlass im Mittelpunkt einer klugen Politik. Diese…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:28. April 2017
Nach den Terroranschlägen im November 2015 hat Frankreichs Präsident den Notstand dekretiert, das Parlament hat ihn wenige Tage später mit geringen Änderungen erneuert. Die letzte Verlängerung erfolgte im Dezember 2016 bis nach den Wahlen zur Nationalversammlung. Drei Tage nach dem erneuten terroristischen Mord an einem französischen Polizisten haben 50.000 GendarmInnen und 7.000 SoldatInnen den ersten Wahlgang zur Präsidentschaft am 23.…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:6. November 2019
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: Für den heutigen Mittwoch hat die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Auseinandersetzungen in der Koalition über sogenannte Grundrente – Altersarmut wirksam bekämpfen“ beantragt. Am Donnerstag wird der Antrag „Sozialstaat stärken – Hartz IV sofort auf 582 Euro erhöhen“ behandelt.…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:4. August 2017
Die vergangene Ferienwoche nutzte Thomas Nord vorrangig, um sich über die Probleme im ländlichen Raum zu informieren. So besuchte er u.a. die Burg Beeskow, die Kita „Groß Schauen“ und „Pflege mit Herz“ in Bad Saarow. Es fand ein erneutes Treffen mit der Direktorin der Burg Beeskow statt, da sich seit seinem letzten Besuch im Mai erhebliche strukturelle Veränderungen ergeben haben,…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:15. Januar 2020
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: Für den heutigen Mittwoch hat die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Deutsche Reaktion auf die Krise am Golf nach der Ermordung Soleimanis“ beantragt. Am Donnerstag wird der Antrag „Keine Entschädigungen an Nachkommen der Monarchie“ behandelt. Seit Februar 2014 befinden…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:17. Juni 2021
Das Märchen von der nicht mehr finanzierbaren Rente ist Blödsinn. Das Renteneintrittsalter muss auf 65 Jahre runter. Rente mit 68? Nicht mit uns! Die Zahl der Reichen und Superreichen ist während der Corona-Pandemie seit 2020 stark gestiegen und nun wohnen alleine in Deutschland 2.900 Superreiche, das ist im weltweiten Vergleich Platz 11. Parallel hat der wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:29. August 2015
Das Landtagsmitglied Axel Henschke (DIE LINKE) und der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord (DIE LINKE) ermutigen Familien in Frankfurt (Oder) und Umgebung, Austauschschüler aufzunehmen, eine andere Kultur kennenzulernen und internationale Kontakte zu knüpfen. Seriös, pflichtbewusst, manchmal etwas distanziert – mit diesen Eigenschaften werden Deutsche im Ausland oft beschrieben. „Wir wollen zeigen, dass Deutschland und vor allem Frankfurt (Oder) auch weltoffen, herzlich und…