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Relevanz:8% Veröffentlicht am:28. April 2021
Am 24. April hat DIE LINKE. Brandenburg ihre Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 aufgestellt. Die langjährigen Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann und Thomas Nord sind nach vier bzw. drei Wahlperioden nicht noch einmal angetreten. Beide haben den Landesverband über zwei Jahrzehnte an vorderster Stelle mitgeprägt. Die Landesverteter:innenversammlung in Paaren/Glien hat sie mit Standing Ovations verabschiedet und sich für…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:10. Juni 2021
Dieses Lavieren hat zerstörte Parteienlandschaften hinterlassen, ohne eine eigene Perspektive etablieren zu können - Frankreich vor den Regionalwahlen. Weder Links noch Rechts Frankreich vor Attentat und Bürgerkrieg? Nicht nur Podemos in Spanien 2014 und Movimento Cinque Stelle (M5S) in Italien 2009 wollten mit ihren Bewegungen »Weder links noch rechts« sein, sondern auch die Formation von Emmanuel Macron »La Republique en…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:19. September 2019
Am 17. September war auf Einladung von Thomas Nord und Martin Patzelt eine internationale Besuchergruppe zu Gast im Bundestag. Der Bundestags-Besuch bildete den Abschluß des Internationalen Velomarathons 2019, bei dem etwa 40 junge Erwachsene mit und ohne Sehbehinderung aus Deutschland, Polen und der Ukraine unter dem Motto "I see! I can! I will!" eine Tandem-Fahrradtour absolvierten, die die Teilnehmenden über…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:24. Juni 2021
Die Krisen seit den Lissaboner Verträgen haben das heutige Europa erst möglich gemacht. Nur eine starke LINKE kann verhindern, dass die Krisenkosten nach der Wahl auf die Schwächsten abgewälzt werden. Die 20. Wahlperiode Krise und Fortschritt Als der Vertrag von Lissabon im Dezember 2009 in Kraft trat, war es der Auftakt in ein fulminantes Jahrzehnt. Ein halbes Jahr später folgte…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:20. Februar 2018
Der Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) ist ein Instrument der Europäischen Union zur langfristigen finanzpolitischen Weichenstellung der Geldflüsse. Er wird in der Regel für sieben Jahre aufgestellt, dieses Mal von 2021 bis 2027. Durch den Brexit und den Ausfall der Zahlungen des Vereinigten Königreichs, der 2019 abgeschlossen sein soll, wird sich das Volumen des Mehrjährigen Finanzrahmens nach Schätzungen um 10% bis 13%…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:13. November 2019
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: Am Donnerstag wird der gemeinsame Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Lücken bei der Rüstungsexportkontrolle schließen“ behandelt. Im System der deutschen Rüstungsexportkontrolle gibt es zwei gravierende Regelungslücken. Diese betreffen zum einen den Export von technischer Unterstützung, zum anderen die Kontrollmöglichkeiten…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:28. November 2011
Vielleicht hat es etwas mit den bevorstehenden Parteitagen von FDP und CDU zu tun, dass die Regierungskoalition gerade reich ziselierte Stilblüten an die Wand malt. Vielleicht ist es aber auch nur das grundlegend menschliche Bedürfnis in einer dynamisch eskalierenden Krise der Europäischen Union möglichst häufig das Wort Stabilität zu benutzen. Diesen Eindruck konnte man am Mittwoch, dem 9. November bei…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:19. Januar 2017
Am 20. Januar endete die Übergangszeit, die die weltpolitische Lage seit der Wahl von Donald Trump zum 45. Präsident der USA geprägt hat. In diesen Übergangswochen ist vermutlich so viel über Trump geschrieben worden wie seinerzeit 2008 über den neu gewählten US-Präsidenten Barack Obama. Aber im Gegenteil zu den fast schon messiashaften Lobreden über den gewählten, aber noch nicht vereidigten…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:26. Mai 2014
Seit der ersten Wahl des Europäischen Parlaments im Jahr 1979 hat sich die politische Weltlage erheblich verändert. Den Nord- und Süd-Erweiterungen der 70er und 80er Jahre folgten die Ost-Erweiterungen von 2004 und 2007 nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion von 1991. Gleichzeitig ist der institutionelle Integrationsprozess, mit dem perspektivisch eine politische Vollunion realisiert werden sollte, ins Stocken gekommen. Der Verfassungsprozess unter…
Relevanz:8% Veröffentlicht am:18. April 2019
Du bist an Geschichte interessiert und möchtest mehr über den antifaschistischen Widerstand in Europa lernen? Zivilcourage vereint e.V. ermöglicht Dir eine Reise nach Tschechien mit Besuch der Gedenkstätte Theresienstadt und dem Ort Lidice. Gemeinsam bewegen wir uns auf den Spuren des Widerstandes und besuchen historische Orte, treffen Zeitzeug*innen und thematisieren die aktuellen politischen Geschehnisse vor Ort. Sei mit dabei und…