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Relevanz:6% Veröffentlicht am:14. November 2019
Ein Artikel zur Lage in Frankreich, wo sich Le Pen und Macron bereits auf die Wiederholung ihres Duells von 2017 vorbereiten. Frankreich unter Macron Das Marschgebiet der Rechten Auf der anderen Seite des Rheins ist das Parteiensystem in Frankreich nicht langsam erodiert, sondern es wurde knapp zwei Jahre vor der Präsidentschaftswahl 2017 von Emmanuel Macron mit der Gründung von La…
Relevanz:6% Veröffentlicht am:6. Mai 2021
Nach dem Platzen der Immobilienblase ist das spanische Parteiensystem in starke Bewegung geraten. Dieser Trend setzt sich fort, wie die Madrider Regionalwahl vom 4. Mai zeigt. Wahlen in Madrid Die Bewegung ist tot, es lebe die Bewegung! In den zurückliegenden Jahrzehnten haben in Spanien nach dem Zurückdrängen der Falange die sozialdemokratische Partido Socialista Obrero Espanol (PSOE) und die konservative Partido…
Relevanz:6% Veröffentlicht am:16. Januar 2015
Es mag mit dem Januar ein neues Jahr heraufgezogen sein, aber dies betrifft bloß die numerische Zählung. Die politische Agenda steht im Fortlauf der vorhergehenden, denn am 29. Dezember 2014 verfehlte der griechische Präsident Dimas auch im dritten Wahlgang die notwendige Mehrheit. Die daraus durch die Verfassung vorgeschriebene Neuwahl des griechischen Parlaments wurde auf den 25. Januar gelegt. Erst vor…
Relevanz:6% Veröffentlicht am:28. Juni 2018
Dreieinhalb Jahre Gefängnis für den Parlamentspräsidenten, doch er tritt nicht zurück. Tausende Rumän*innen demonstrieren vorm Parlamentspalast und fordern Neuwahlen. Abseits der Schlagzeilen Machtkampf in Bukarest Rumänien ist seit 2007 Mitglied in der EU. Mit fast 1,9 Millionen Einwohner*innen ist die in der Großen Walachei gelegene Hauptstadt Bukarest die siebtgrößte Stadt in der Europäischen Union. Dort steht auch der Parlamentspalast…
Relevanz:6% Veröffentlicht am:7. Juni 2017
Rund 40 Besucherinnen und Besucher folgten am heutigen Mittwoch der Einladung der AG Senioren der Partei DIE LINKE Frankfurt (Oder), welche im Rahmen der Brandenburgischen Seniorenwoche eine Veranstaltung zum Thema Rente und Altersarmut organisierte. Als Gastredner war Thomas Nord anwesend. In seinem Beitrag betonte er, dass er eine Umkehr in der Rentenpolitik wolle: „Mit den Renten»reformen« von SPD und Grünen…
Relevanz:6% Veröffentlicht am:29. April 2016
Beim ersten Gang zur Neuwahl des Präsidenten in Österreich hat es am 24. April massive Wahlverschiebungen gegeben und große Überraschungen. Die Demoskopie hatte bis zum Samstag vor der Wahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem grünen Kandidaten Alexander von der Bellen (72 Jahre) und dem FPÖ-Kandidaten, Norbert Hofer (45 Jahre) prognostiziert. Doch das Ergebnis ist eindeutig und es wirft mit einem Seitenblick…
Relevanz:6% Veröffentlicht am:23. September 2010
“Die Brandenburger stellen der Koalition aus SPD und Linken ein positives Zeugnis aus.” So fassen der Landesvorsitzende der LINKEN Thomas Nord und die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser die Ergebnisse des jüngsten Brandenburg-Barometers zusammen. „Die Ergebnisse einer Befragung von Infratest dimap im Auftrag des RRB und der Märkischen Allgemeinen Zeitung machen deutlich: der Zuspruch der Wählerinnen und Wähler für die brandenburgische LINKE…
Relevanz:6% Veröffentlicht am:25. März 2021
Nach den Wahlen in den Niederlanden wird bei den nun bevorstehenden Koalitionsverhandlungen über eine Regierungsbildung aus bis zu 6 Fraktionen gesprochen. Vorgezogene Neuwahlen in den Niederlanden 17-Fraktionen-Parlament Die Wahlen zur zweiten Kammer in den Niederlanden wurden coronabedingt vom 15. bis 17. März durchgeführt. Pro Gemeinde war ein Wahllokal bereits zwei Tage vor dem eigentlichen Abstimmungstermin am 17. geöffnet, um die…
Relevanz:6% Veröffentlicht am:15. April 2016
Francois Hollande hat beim Amtsantritt 2012 ähnlich wie seinerzeit Gerhard Schröder die deutliche Senkung der Arbeitslosigkeit zum Maßstab der Bewertung seiner Präsidentschaft gemacht. Wenn er dies nicht könne, werde er nicht wieder als Kandidat antreten. Im Frühjahr 2016 ist von einer Absenkung der Arbeitslosigkeit in Frankreich keine Spur. Im Gegenteil. Sie ist um 2,5 % gestiegen. Besonders die Jugendarbeitslosigkeit ist…
Relevanz:6% Veröffentlicht am:27. Juni 2016
Seit ihrem Entstehen weisen die nationalen Regierungschefs, wenn sie nach den Gipfeln in Brüssel vor die Kameras treten, der EU die Verantwortung für die Verhandlungsergebnisse zu, denen sie zugestimmt haben. Im Jahr 2008 hatten wir eine globale Finanzkrise. Wie fast immer folgt auf diese eine Wirtschafts- und Sozialkrise. Je länger sie dauert, je stärker die sozialen Folgen für die Einzelnen…