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Relevanz:5% Veröffentlicht am:10. September 2020
Boris Johnson verspielt den Ruf Großbritanniens. Kritiker sehen das Königreich auf dem Weg in einen „failed state“. Der Post-Brexit-Prozess läuft völlig aus dem Ruder. Get Brexit Done Johnson verspielt den Ruf Großbritanniens Es ist in EU-politischen Dingen fast schon Tradition, im Mittelfeld der Verhandlungszeiträume zu trödeln, manchmal einen Mittagsschlaf einzulegen und auch den berühmten Fünf-Uhr-Tee abzuwarten. Im seit 2016…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:26. Juni 2019
Der Bundestag wird sich in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: Für den heutigen Mittwoch hat die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Gefahr des Rechtsterrors ernst nehmen“ beantragt. Am Donnerstag wird der Antrag „Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Treuhandanstalt“ behandelt. Die Treuhandanstalt hat das DDR-Volkseigentum nach dem Mauerfall…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:23. August 2017
Am Dienstag lud Thomas Nord zu einem Grillabend in den Innenhof des Müllroser Rathauses ein. Es war beileibe nicht der erste Grillabend in diesem Sommer, aber der bestbesuchte. 50 Personen folgten der Einladung, einige davon kamen extra aus Mixdorf, Schernsdorf, Trebatsch und Eisenhüttenstadt angereist, um mit dem Abgeordneten bei Bier und Bratwurst einen gemütlichen Abend zu verbringen und über die…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:9. September 2020
Der Bundestag wird sich in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: Am heutigen Mittwoch gibt es auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Stunde mit dem Titel "Cum-Ex-Steuerdeals der Warburg Bank und Rolle der Politik". Am Donnerstag wird der Antrag „Gute Arbeit und soziale Sicherheit für Gig-Worker bei der ortsgebundenen…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:13. Oktober 2014
Kanada ist aus Sicht der deutschen Wirtschaft der 12. größte Handelspartner und sicherlich ein tolles Land mit einer einzigartigen Geschichte. In dieser Sitzungswoche war der kanadische Chefunterhändler für das Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement), Steve Verheul, zum Gespräch im Wirtschaftsausschuss. Hintergrund ist der Abschluss der Verhandlungen über den konkreten Vertragstext, der Ende August von der ARD veröffentlicht wurde1…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:22. Februar 2016
Die Europäische Union ist in einer angespannten außen- und innenpolitischen Lage. Der EU-Gipfel am 18. und 19. Februar hatte dementsprechend viele komplexe Themen zu bewältigen. Ein Schwerpunkt war die zurzeit zwischen den Mitgliedsstaaten unterschiedliche politische Haltung in der Frage der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus Syrien, Irak und Afghanistan, aber auch von Flüchtlingen aus Nordafrika. Hierzu hatten sich die Visegrád-Staaten (Polen,…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:7. September 2021
Am 3. September traf Thomas Nord bei einer Podiumsdiskussion in Schöneiche auf Stefan Kunath, den neuen Direktkandidaten der LINKEN im Wahlkreis 63. Das neue deutschland schreibt in seiner Ausgabe vom 6.9. zu dieser Veranstaltung: 32 Jahre alt ist Kunath, halb so alt wie der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord (Linke), in dessen Fußstapfen er im Wahlkreis 63 treten möchte. Der mittlerweile 64-jährige…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:10. März 2020
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: Am Donnerstag wird der Antrag "Jetzt bedarfsgerechte Personalbemessung in Krankenhäusern einführen" behandelt. Der Paradigmenwechsel in der Krankenhausfinanzierung, der durch den Beschluss des Pflegepersonalstärkungsgesetzes 2018 mit der Herauslösung der Pflegepersonalkosten aus den Fallpauschalen eingeleitet wurde, muss nun mit der Einführung einer bedarfsgerechten Personalbemessung fortgesetzt…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:15. Oktober 2018
Mehr als 240.000 Menschen haben am Samstag in Berlin unter dem Motto „Solidarität statt Ausgrenzung - Für eine offene und freie Gesellschaft“ demonstriert. DIE LINKE hat sich an der Vorbereitung und Durchführung der Großdemonstration #unteilbar beteiligt. Aus ganz Deutschland kamen Mitglieder nach Berlin, um gemeinsam mit vielen anderen für eine offene und freie Gesellschaft einzutreten. „DIE LINKE ist Partei in Bewegung…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:28. November 2019
Die Wahlergebnisse vom 11. November haben die politische Lage in Spanien noch komplizierter gemacht, nicht einfacher. Spanien nach der Novemberwahl Gelingen nicht ausgeschlossen In Spanien haben die Wahlergebnisse vom 11. November die politische Lage noch komplizierter gemacht, nicht einfacher. Die Hoffnung von Ministerpräsident Pedro Sanchez Partido Socialista Obrero Español (PSOE) auf eine Auflösung der komplizierten Verhältnisse hat sich nicht erfüllt.…