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Relevanz:5% Veröffentlicht am:24. September 2019
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: Am Donnerstag wird der Antrag „Kohleausstieg schnell und sozial gerecht umsetzen“ behandelt. Die Ende Januar 2019 vorgestellten Empfehlungen der Kohlekommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ können nur ein erster Schritt sein, um den bisher verschleppten Kohleausstieg gesetzlich in die Wege zu leiten und den…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:14. Dezember 2018
Berlin, Paris, Rom, Brüssel, London: Ein Überblick der politischen Lage zur letzten Sitzungswoche dieses Jahr. In der letzten Sitzungswoche des Jahres im Bundestag hat die politische Dynamik angezogen. Es stand ein Euro-Gipfel, aber auch ein EU-Ratsgipfel auf der Tagesordnung. Neben den offiziellen Themen dürften auch die inoffiziellen Themen auf der Agenda gestanden haben. Die politische Lage in den zentralen Staaten…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:16. Mai 2013
DIE LINKE stimmt dem Beitritt Kroatiens zu, weil damit die Aussicht verbunden ist, einen jahrhundertealten Konflikt beizulegen und dem gesamten Westbalkan eine Friedensperspektive zu bieten. Die Kritik an der jetzigen neoliberalen EU-Politik kann in der Gesamtabwägung nicht dazu führen, den Gesetzentwurf der Bundesregierung abzulehnen.
Relevanz:5% Veröffentlicht am:6. Mai 2019
Thomas Nord besuchte am Tag der Arbeit das Brückenfest in Frankfurt (Oder) und das Maifest in Woltersdorf. Beim Frankfurter Brückenfest, das diesmal rund 35.000 Besucher hatte, sprach Thomas Nord mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Bettina Fortunato über europapolitische Themen. Dabei ging es u.a. um die Perspektiven für die EU nach der Europawahl, ihre Auswirkungen auf die Kommunalpolitik und um seine Arbeit…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:28. November 2011
Der Kaspar, der war kerngesund, Ein dicker Bub und kugelrund. Er hatte Backen rot und frisch; Die Suppe aß er hübsch bei Tisch. Doch einmal fing er an zu schrein: „Ich esse keine Suppe! Nein! Ich esse meine Suppe nicht! Nein, meine Suppe ess ich nicht!“ Das Märchen endet damit, dass der Kasper am fünften Tage der Nahrungsverweigerung so mager…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:9. Mai 2017
Am Dienstag war Thomas Nord wieder in seinem Wahlkreis unterwegs. Zunächst war er beim Fürstenwalder Frauenfrühstück eingeladen. Die rund 50 Damen, die sich dort jeden Monat ein Mal treffen, laden sich dann einen Gast aus Politik, Wirtschaft oder Kultur ein, um mit ihr oder ihm - natürlich nach einem ausgiebigen Frühstück - über Gott und die Welt zu reden. So…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:2. Februar 2011
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat in dieser Woche unabhängige Untersuchungen der Verbrechen gefordert, die unmittelbar nach dem Kosovokrieg (24. März bis 10. Juni 1999) begangen wurden. Dies bezieht sich insbesondere auf bestehende Hinweise, dass Gefangenen der Kosovo „Befreiungsarmee“ UCK auf albanischem Territorium Organe entnommen wurden, um diese für Transplantationszwecke ins Ausland zu bringen. Die Versammlung verabschiedete eine auf einem…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:17. Februar 2017
Die Folgen der globalen Finanzkrise von 2008 haben die Verletzlichkeit der Euro-Zone ans Tageslicht gebracht. Die Währungskrise von 2010 ist bis heute unbewältigt, die Debatte über einen Grexit lodert in regelmäßigen Abständen wieder auf. Lediglich die Wetten auf den Zerfall des Euro wurden 2012 durch das Statement von Mario Draghi beendet, dass er alles unternehmen würde, um den Euro zu…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:21. Februar 2019
Für die Zeit nach den Wahlen werden weitreichende Veränderungen der politischen Kräfteverhältnisse erwartet, die noch vor wenigen Jahren kaum denkbar gewesen wären. Schleusenbruch in Madrid Neuwahlen in Spanien Spanien schlüpfte im Juli 2012 unter den Rettungsschirm der EU. Allerdings war es im Unterschied zu Griechenland, Zypern, Irland und Portugal nur der Bankensektor, nicht der ganze Staat, der 100 Milliarden…
Relevanz:5% Veröffentlicht am:17. Mai 2017
Am Sonntag, den 14. Mai wurde der neu gewählte französische Präsident Emmanuel Macron ins Amt eingeführt. Er hat angekündigt, nun die politischen Vorhaben von Francois Hollande umsetzen zu wollen. Um sie durchsetzen zu können, muss Macron in den Parlamentswahlen im Juni eine eigene Mehrheit gewinnen, mindestens 289 Mandate. Es ist die derzeit mit Spannung diskutierte Frage, ob er das kann?…