Monat: Januar 2011
Am Mittwoch präsentierte der ungarische Regierungschef Viktor Orbán vor dem EU-Parlament in Straßburg die Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft. Ein Termin, der normaler Weise von Freundlichkeiten und gegenseitigen Lobhudeleien geprägt ist. Dieses Mal war es anders. Über das derzeit heftig umstrittende ungarische Mediengesetz wurde ein illustrer Schlagabtausch geführt. Die Debatte erschöpfte sich schnell in gegenseitigen Anwürfen und Stellvertreterdebatten. Die Kritiker im EU-Parlament begrenzten ihre Kritik auf das Mediengesetz und den in der ... weiterlesen >>>
Potsdam, 5. Januar 2011: Zu den Auseinandersetzungen um die von der „jungen Welt“ vorab verbreiteten Auszüge der Rede von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der am Wochenende stattfindenden Rosa-Luxemburg-Konferenz erklärt der Landesvorsitzende Thomas Nord:
Für die PDS als eine der Quellorganisationen der neuen Partei DIE LINKE war der Bruch mit dem Stalinismus als System zentraler Gründungskonsens. Es war uns wichtig, unmissverständlich und unzweideutig zu sagen, das und ... weiterlesen >>>
