Monat: Juni 2017
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Die Finanzkrise von 2008 hatte die Konstruktionsschwäche der Euro-Zone aufgedeckt. Eine Wirtschafts- und Währungsunion ohne eine gemeinsame politische Koordination von Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik ist auf Dauer nicht funktionsfähig. Aus der Rückbetrachtung der Großen Krise der 1920er Jahre läuft eine Finanzkrise in drei Wellen ab. Sie wandelt sich in eine Wirtschaftskrise und durch die Dauer der Wirtschaftskrise in eine soziale bzw. politische Krise, deren Größe in Demokratien am Wahlzuspruch für ... weiterlesen >>>
„Auch nach fast 27 Jahren deutscher Einheit ist die soziale Spaltung der dominante Unterschied zwischen Ost- und Westdeutschland in der regionalen Entwicklung. Dies gilt sowohl für die wirtschaftliche Leistungsstärke als auch für die Erwerbslosigkeit. Das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner in ostdeutschen Flächenländern liegt nach dem jüngsten Bericht zum Stand der Deutschen Einheit bei 67,36 Prozent des westdeutschen Vergleichswerts. Die Arbeitslosenquote liegt im Osten mit 8,6 Prozent auch nach Jahrzehnten unverändert wesentlich ... weiterlesen >>>
In Frankreich gilt das romanische Mehrheitswahlrecht, kein Verhältniswahlrecht. Es gibt nur Direktmandate, keine Listenmandate. Nach dem zweiten, entscheidenden Wahlgang zur Neubesetzung der Französischen Nationalversammlung hat die Bewegung des neu gewählten Präsidenten Emmanuel Macron, die jetzt als Partei »La Republique en Marche« (LREM) heißt, mit 308 von 577 Mandaten die absolute Mehrheit bekommen. Das Mouvement Liberal (MoDem) hat 40 Sitze bekommen. Der Präsident kann sich mit dem Bündnis beider auf eine ... weiterlesen >>>
Die LINKEN Abgeordneten Thomas Nord aus dem Bundestag und Volkmar Schöneburg aus dem Landtag kamen beide aufgrund einer engen Terminfolge mit dem Auto. Auch wenn sie nicht das Problem der Parkplatzsuche hatten, weil ihre Veranstaltung am heutigen Abend im Gerhart-Hauptmann-Museum stattfand, interessierten sie sich trotzdem beide für das Verkehrs- und Parkplatzproblem in Erkner.
Anlass darüber mit den 40 Gästen zu diskutieren, bot auch ein am letzten Dienstag in der Stadtverordnetenversammlung ... weiterlesen >>>
Vor wenigen Tagen ging der Bundesparteitag der Partei DIE LINKE in Hannover zu Ende. Drei ereignisreiche Tage wurden gebraucht, um ein Bundestagswahlprogramm zu verabschieden und eine Verständigung zur Wahlkampfstrategie zu vollziehen. Beide Aufgaben wurden erfolgreich gemeistert und so kann wenige Tage später, am 16. Juni 2017 der 10. Geburtstag der Partei entspannt gefeiert werden. Wie der Parteitag hatten es diese zehn Jahre in sich. Schon die Geburt war widersprüchlich und ... weiterlesen >>>
Thomas Nord war Delegierter auf dem Hannoveraner Parteitag und ist der Direktkandidat der LINKEN zur Bundestagswahl am 24. September im Wahlkreis Frankfurt-Oder-Spree. In diesem Interview beantwortet er Fragen zum Bundesparteitag und zum Wahlprogramm.
Wie war die Stimmungslage auf dem Hannoveraner Parteitag und was bringst Du für Dich persönlich von dort mit?Der Parteitag hat mir erneut gezeigt, dass DIE LINKE eine demokratische, pluralistische Partei ist, in der viel Leben steckt. ... weiterlesen >>>
Rund 40 Besucherinnen und Besucher folgten am heutigen Mittwoch der Einladung der AG Senioren der Partei DIE LINKE Frankfurt (Oder), welche im Rahmen der Brandenburgischen Seniorenwoche eine Veranstaltung zum Thema Rente und Altersarmut organisierte. Als Gastredner war Thomas Nord anwesend.
In seinem Beitrag betonte er, dass er eine Umkehr in der Rentenpolitik wolle: „Mit den Renten»reformen« von SPD und Grünen wurde dafür gesorgt, dass die Unternehmen deutlich weniger in die ... weiterlesen >>>