Kategorie: Reden
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Im Rahmen der 170. Sitzung des Deutschen Bundestages hielt Thomas Nord am 2. Juli eine Rede zum Europäischen Haushalt 2021-2027... weiterlesen >>>
Unter dem Motto „Solidarität mit den Bürgerprotesten im Iran“ fand am 6. Juli eine Kundgebung mit ca. zehntausend Menschen vorm Brandenburger Tor statt... weiterlesen >>>
Am 1. Februar hielt Thomas Nord im Rahmen der 78. Sitzung des Deutschen Bundestages eine Rede zum Arbeitsprogramm 2019 der Europäischen Kommission... weiterlesen >>>
Am Freitag veranstalteten die Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand der LINKEN in Oder-Spree den diesjährigen FrühLINKSempfang im Theater am See in Bad Saarow... weiterlesen >>>
Noch vor einem Jahr hätte man annehmen können, die heutige Debatte über den 25. Jahrestag des Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen würde eine unaufgeregte Würdigung. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen sind in vielen Bereichen gut und robust. Trotz der aktuellen Differenzen ist es das beste Verhältnis zwischen beiden Staaten seit Jahrhunderten.... weiterlesen >>>
Wir diskutieren heute einen Entschließungsantrag über den Anpassungsvertrag für die ERP-Förderrücklage zwischen dem Ministerium für Wirtschaft und der KfW. Im Kern geht es um zwei Dinge. Erstens, um die Härtung der ERP-Förderrücklage I als Kernkapital für die KfW und Zweitens um die Verwendung der daraus zu erwartenden Erträge als Wagniskapital und Beteiligungsfinanzierung.
Diese Rede wurde zu Protokoll gegeben.
Sehr geehrter Herr Präsident,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Meine Damen und Herren,... weiterlesen >>>
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, als ich hier im Plenum zum 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages sprach, endete ich am 23. Juni 2016 mit den Worten (Zitat): „Wer eine Politik der friedlichen und nachhaltigen Koexistenz sowie ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands anstrebt, kann und darf nicht aus den Augen verlieren, dass diese Sicherheit auch eine für die mittel- und osteuropäischen Staaten sein muss. Diese lässt sich nicht durch Säbelrasseln und Wettrüsten erreichen.“
Diese Rede wurde zu Protokoll gegeben. Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir behandeln heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2017 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2017). Die Bundesregierung will aus dem Sondervermögen des European Recovery Program (ERP) rund 800 Millionen Euro bereitstellen. Das Geld soll besonders mittelständischen Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe zugutekommen. Mobilisiert werden könnten dadurch in einer Prognose zinsgünstige Darlehen und Beteiligungskapital mit einem Volumen von rund 6,8 Milliarden Euro.
