Monat: Oktober 2011

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Volksentscheid für eine Fiskal- und Sozialunion

Die Abstimmung über die „Ertüchtigung“ der EFSF im September war der Auftakt zu einem Dreisprung, an dessen Ende die Einsicht stehen wird, dass eine gemeinsame Wirtschafts- und Währungsunion mehr ist als ein nationalökonomischer Wettbewerbsvorteil. Sie ist eine Binnenwirtschaftszone, die eine demokratisch legitimierte Fiskal- und Sozialunion braucht. Wenn man diesen Fakt anerkennt, wird schnell deutlich, dass die derzeit immer wieder zu hörende Rede der Vermeidung von Ansteckungsgefahren in der Euro-Zone reine ... weiterlesen >>>

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Auftakt zum Dreisprung

Bereits am 21. Juli 2011 wurden die Rahmenbedingungen für die Erweiterung und Veränderung der EuropäischenFinanzStabilitätsFazilität (EFSF) auf einem Sondergipfel des Europäischen Rates verabschiedet. Es ist unstrittig, dass der Europäische Rat und damit auch die Bundesregierung den grundlegenden Konstruktionsmangel der Euro-Zone damit nicht behoben, sondern lediglich Zeit für politisches Handeln gekauft haben.

Die Zeit wurde zunächst für die Vortäuschung einer normalen parlamentarischen Sommerpause verwendet, in der die Märkte weiterhin unreguliert auf ... weiterlesen >>>

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