Monat: November 2020

Artikel, Europa

Militärmacht Europa?

In der EU gilt in vielen Fällen das Konsensprinzip. Eine Umstellung auf Beschluss durch Qualifizierte Mehrheiten auch in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik wird derzeit erwogen... weiterlesen >>>

Anträge, Bundestag

Diese Woche im Bundestag

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen... weiterlesen >>>

Artikel, Europa

Erneute Machtprobe in Brüssel

Am Ende der Verhandlungen über den »Mehrjährigen Finanzrahmen« wollen Ungarn und Polen dem Eigenmittelbeschluss im Rat nicht zustimmen... weiterlesen >>>

Anträge, Bundestag

Diese Woche im Bundestag

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen... weiterlesen >>>

Artikel

Hey Trump: Du bist gefeuert

In den USA wurden die Mitglieder des Repräsentantenhauses, ein Drittel des Kongresses und der Präsident neu gewählt. Im Wahlergebnis bleibt die US-Gesellschaft gespalten... weiterlesen >>>

Artikel, Europa

EU-Erweiterung auf dem Balkan

Während das United Kingdom dem EU-Austritt entgegengeht, wurden Albanien und Nordmazedonien weitere Fortschritte in ihren EU-Beitrittsbemühungen attestiert... weiterlesen >>>

Anträge, Bundestag

Diese Woche im Bundestag

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen... weiterlesen >>>

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