Monat: Januar 2015

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Griechenland: Wahlurne statt Aktienindex

Das Parteienbündnis Syriza hat die Wahl vom vergangenen Sonntag mit 36,3% gewonnen und bekommt den Siegerbonus von 50 Mandaten, braucht aber mit 149 (von 300) Sitzen einen Koalitionspartner. Es verdankt den Sieg der Wut und der Empörung über die Austeritäts- und Sparpolitik der Troika aus Europäischer Kommission, EZB und IWF, mit der der griechischen Regierung durchzuführende »Reformen« vorgeschrieben werden. Der Wahlsieg ist Dokument einer politischen Position gegen diese Politik. Im ... weiterlesen >>>

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2015: Ein europäisches Wahljahr

Es mag mit dem Januar ein neues Jahr heraufgezogen sein, aber dies betrifft bloß die numerische Zählung. Die politische Agenda steht im Fortlauf der vorhergehenden, denn am 29. Dezember 2014 verfehlte der griechische Präsident Dimas auch im dritten Wahlgang die notwendige Mehrheit. Die daraus durch die Verfassung vorgeschriebene Neuwahl des griechischen Parlaments wurde auf den 25. Januar gelegt.

Erst vor eineinhalb Jahren, am 17. Juni 2012 wurde eine erneute Neuwahl ... weiterlesen >>>

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