Jahr: 2016

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Der Europäische Rostgürtel

Donald Trump hat in der Lesart vieler AnalystInnen seine Wahl im Rust Belt gewonnen, dort also, wo die Arbeitsplätze der klassischen Industriezeit standen und wo Amerikas Wirtschaft einmal groß war. Automobilindustrie, Stahlindustrie, Kohleindustrie. Der Niedergang der Industrie war eine Begleiterscheinung des Aufstiegs vom Silicon Valley. Das Industriezeitalter, das in der historischen Langzeitperspektive das Agrarzeitalter verdrängt hatte, wird im momentanen Transformationsprozess zunehmend zum Auslaufmodell und durch die Regeln und die Produktionsweisen ... weiterlesen >>>

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Warten auf Dienstag: Wien und Rom – Ist das Ende nah?

Der Reigen der wahlpolitischen Ereignisse mit EU-weiter Bedeutung im Jahr 2016 neigt sich mit dem kommenden Sonntag dem Ende zu. Am 4. Dezember wird die wegen unbrauchbarer Briefumschläge für die Wahlkarten verschobene gerichtlich verfügte Wiederholung der Stichwahl zur Wahl des österreichischen Bundespräsidenten vom 22. Mai dieses Jahres durchgeführt.

Van der Bellen oder Hofer, unabhängiger Grüner oder freiheitlich Blauer? Wer wird Präsident in der Wiener Hofburg? Die Umfragewerte liegen seit Wochen ... weiterlesen >>>

Pressemitteilungen

Eine solidarische Rentenversicherung für einen sicheren Lebensstandard und gegen Armut im Alter

Zu den rentenpolitischen Beschlüssen des Koalitionsgipfels erklärt der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Thomas Nord:

„Die ostdeutschen Rentnerinnen und Rentner werden von der großen Koalition bis Juli 2025 auf gleiche Rentenwerte vertröstet und die Beschäftigten werden durch den Wegfall der Umrechnung drastische reale Kürzungen hinnehmen müssen. Es darf nicht dazu kommen, dass zukünftige Rentnerinnen und Rentner im Osten für die katastrophale Lohnentwicklung bestraft werden.“

Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Angleichung der Rentenwerte in Ost ... weiterlesen >>>

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Vorwahlen in Frankreich: Reaktionäre und korrupte Politik in gutbürgerlichem Gewande

Am vergangenen Sonntag haben die Republikaner in Frankreich, die in der Tradition der Partei von Charles de Gaulle stehen, ihren ersten Wahlgang zur Vorauswahl des Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen im April und Mai 2017 durchgeführt. Im Ergebnis ist entgegen fast aller Prognosen der frühere Ministerpräsident von Nikolas Sarkozy, Francois Fillon, mit 44,2% auf dem ersten Platz eingelaufen.

Alain Juppé, in der Mitte der 1990er Jahre Ministerpräsident unter Jacques Chirac, landete ... weiterlesen >>>

Pressemitteilungen

Zusammenlegung der Pflegeausbildungen nicht praxisorientiert

Zur geplanten Absicht der Großen Koalition, die Pflegeausbildungen zu einem gemeinsamen Berufsbild zusammenzulegen (generalistische Pflegeausbildung) erklärt der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Thomas Nord:

„Die Ausbildung der Pflegeberufe muss umgehend weiterentwickelt werden. Denn die Anforderungen an die Pflegeberufe haben sich verändert. Die vollständige Trennung in Gesundheits- und Krankenpflege, Altenpflege sowie Kinder- und Säuglingskrankenpflege ist pflegewissenschaftlich überholt. Pflegerische Kernkompetenzen lassen sich nicht aufgrund des Alters der zu Pflegenden unterscheiden. Ein gewisser Grad an Spezialisierung ... weiterlesen >>>

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Präsidentschaftswahl in den USA: Das Pendel braucht die Extreme, in der Mitte steht es still

219 Millionen US-Bürgerinnen und Bürger waren am 8. November 2016 zur Wahl eines neuen Präsidenten oder einer neuen Präsidentin aufgerufen. Über 200 Millionen von ihnen haben sich im Vorfeld der Wahlen registrieren lassen, dies ist der bisherige Höchststand in sämtlichen vorhergehenden Präsidentschaftswahlen. Auch Teile des Kongresses und 12 neue Gouverneure standen zur Wahl. Entgegen den Prognosen wurde der Kandidat der Republikaner, Donald Trump gewählt, auch Kongress und Senat behielten eine ... weiterlesen >>>

Bundestag, Reden

ERP-Wirtschaftsplangesetz 2017

Diese Rede wurde zu Protokoll gegeben. Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir behandeln heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2017 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2017). Die Bundesregierung will aus dem Sondervermögen des European Recovery Program (ERP) rund 800 Millionen Euro bereitstellen. Das Geld soll besonders mittelständischen Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe zugutekommen. Mobilisiert werden könnten dadurch in einer Prognose zinsgünstige Darlehen und Beteiligungskapital mit einem Volumen von rund 6,8 Milliarden Euro.

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Vorwahlen in Frankreich: In stürmischer See

Im kommenden Jahr werden nicht nur in Deutschland Bundespräsident und der Bundestag gewählt, sondern auch in Frankreich werden Präsident, Nationalversammlung und Senat neu gewählt. Auf Grund der unterschiedlichen Längen der Wahlperioden von Deutschland und Frankreich kommt dies nur alle zwanzig Jahre vor. Derweil die Parteienlandschaft in Deutschland im vergangenen Jahr in Bewegung geraten ist, gerät sie in Frankreich in stürmische See.

Sechs Monate vor dem ersten Wahlgang in Frankreich (23. ... weiterlesen >>>

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