Drei Jahre im Bundestag

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

vor nun gut drei Jahren wurde ich von knapp einem Drittel der Wählerinnen und Wähler des Bundestagswahlkreises Landkreis Oder-Spree und Frankfurt (Oder) direkt in den Deutschen Bundestag gewählt. Über meine Tätigkeit habe ich jährlich Rechenschaft abgelegt. Nun jedoch steht die Bundestagswahl 2013 ins Haus und da ich erneut als Direktkandidat im Wahlkreis 63 antreten möchte, ist es Zeit, die Wahlperiode zu bilanzieren.

Die seit 2009 vergangenen Jahre waren für die Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg, Deutschland und Europa ereignisreich. Durch die Bankenkrise von 2008 wurde die Krise des Euros und der Europäischen Union sichtbar. Der wankelmütige Kurs der zerstrittenen schwarz-gelben Bundesregierung und die Politik der ersten rot-roten Regierung in Brandenburg haben diese Zeit auch hier im Wahlkreis maßgeblich mit geprägt.

Als Bundestagsabgeordneter, als Mitglied des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, als Sprecher der Brandenburger Landesgruppe in der Linksfraktion im Bundestag, bis Februar diesen Jahres als Landesvorsitzender der LINKEN in Brandenburg und seit Juni als Mitglied des Parteivorstandes meiner Partei habe ich diese Ereignisse in vielen Funktionen, Aktionen und Initiativen aus nächster Nähe miterlebt, mich für die Interessen meiner Wählerinnen und Wähler eingesetzt, d. h. gegen die Politik der Bundesregierung opponiert und die Politik der Landesregierung mitgestaltet.
Meine Arbeit für die Wählerinnen und Wähler ist undenkbar ohne eine starke LINKE im Bund und im Land. Deshalb ist für mich das Arbeiten an einer stabilen gesamtdeutsche Partei untrennbar von meinem Einsatz für unsere Wählerinnen und Wähler. Ohne die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit meinen Genossinnen und Genossen in der Bundestagsfraktion, im Parteivorstand, im Landesverband und im Landkreis Oder-Spree und Frankfurt (Oder), ohne die vielen Mitglieder und Sympathisanten meiner Partei in Bürgerinitiativen vor Ort, in Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen, im Land- und im Kreistag, den linken Bürgermeisterinnen und Ministern, gäbe es ein erfolgreiches Wirken meinerseits weder im Wahlkreis noch im Bundestag.

Gemeinsam haben wir uns in den vergangenen Jahren im Bund und im Wahlkreis für die Bürgerinnen und Bürger engagiert:

Für Gute Arbeit, von der man leben kann;
Für die Sicherung der Perspektive von Unternehmen in der Region, insbesondere der Industrie und der Landwirtschaft;
Für den Erhalt von öffentlichen Einrichtungen in unseren Städten und Gemeinden;
Für soziale Gerechtigkeit und gegen Armut;
Für ein tolerantes Brandenburg und eine lebenswerte Kulturlandschaft;
Für die Entwicklung der touristischen Infrastruktur und eine enge Zusammenarbeit mit polnischen Partnern;
Für eine vernünftige Entwicklung von erneuerbaren Energien;
Gegen die unzeitgemäße Förderung fossiler Energiegewinnung;
Für ökologische Nachhaltigkeit und gegen verfehlte beziehungsweise unterlassene Infrastrukturmaßnahmen;
Für ein Nachtflugverbot am Flughafen Berlin Brandenburg in Schönefeld zwischen 22 und 6 Uhr;
Für eine friedliche Zukunft;
Gegen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus.

Das alles ist nicht ohne die Zusammenarbeit mit Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern in den ehrenamtlichen Gremien zu bewältigen. Nicht ohne die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Verwaltungen der Gemeinden, Städte und des Kreises. Nicht ohne die Verantwortlichen und Aktiven in Gewerkschaften, Sozialverbänden und in Bürgerinitiativen. Nicht ohne die Geschäftsführer in Unternehmen und Genossenschaften, engagierten Menschen aus allen Bereichen der Gesellschaft und natürlich nicht ohne die umfangreiche Arbeit meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bundestag und im Wahlkreis.

Bei allen, die sich in den vergangenen Jahren auf die eine oder andere Weise mit mir gemeinsam für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis eingesetzt beziehungsweise zusammengearbeitet haben, möchte ich mich auf diesem Weg bedanken. Zugleich möchte ich an dieser Stelle versichern, dass ich mich auch im verbleibenden Jahr der Wahlperiode in gleicher Weise bemühen werde, meinen Wählerinnen und Wählern gerecht zu werden.

Mit besten Grüßen
Ihr Thomas Nord