Monat: März 2014
Thomas Nord, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, fordert anlässlich der aktuellen Entwicklungen in der Ukraine:
„Am Montag haben die Außenminister der EU die zweite Stufe von Sanktionen gegen Russland beschlossen. Morgen und am Freitag treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel und wollen über weitere Schritte, darunter auch verschärfte Sanktionen, beraten.
Sollten in der Ostukraine sogenannte russische Selbstverteidigungskräfte in Erscheinung treten, droht die ... weiterlesen >>>
Für Sonntag, den 16. März, ist eine Abstimmung auf der Krim über den zukünftigen Status der Halbinsel angekündigt. Schlagartig rückt die konfliktbeladene Geschichte der Krim wieder in das öffentliche Bewusstsein. Durch ihre exponierte Lage im Schwarzen Meer ist sie durch die Jahrhunderte ein geostrategisch bedeutsamer Faktor. Die heute als Krim-Krieg bezeichnete Auseinandersetzung von 1853 – 1856 begann z. B. als 10. Russisch-Osmanischer Krieg um die territoriale Zugehörigkeit. Seitdem war die ... weiterlesen >>>
Zu den offenen Fragen zur Verantwortung für die Todesschützen beim Umsturz in der Ukraine und den geplanten EU-Finanzhilfen für die Ukraine erklären MdB Andrej Hunko (Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union) und MdB Thomas Nord (Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie):
„Bei der gestrigen Sondersitzung des EU-Ausschusses hatte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier keine Antworten zu der Frage, in wessen Verantwortung die Tötungen von Demonstranten und ... weiterlesen >>>
