Kategorie: Bundestag

Seite 1/4

Bundestag

Besuch aus Belarus

Thomas Nord empfing heute eine Besuchergruppe aus Witebsk, der weißrussischen Partnerstadt von Frankfurt (Oder).

Nachdem im Oktober eine Gruppe des Solidaritätsdienstes International e.V. (SODI) zwei Wochen Weißrussland bereiste, um sich über die dortigen Projekte der Entwicklungszusammenarbeit zu erkundigen (dabei geht es vor allem um Kuren für Kinder, die aufgrund der Nuklearkatastrophe von Tschernobyl nach wie vor in verstrahlten Gegenden leben und um die Überprüfung von selbst erzeugten Lebensmitteln auf Strahlung), ... weiterlesen >>>

Bundestag

Aufstehen gegen Rassismus

Heute konstituiert sich der Bundestag. Damit hat die rechtspopulistische AfD ihren ersten Auftritt im höchsten deutschen Parlament und war Anlass für Proteste... weiterlesen >>>

deutsch-polnische Parlamentariergruppe

Kranzniederlegung in Berlin

Aus Anlass des 78. Jahrestages des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges in Europa lud der Botschafter der Republik Polen, Prof. ord. Dr. habil. Andrzej Przyłębski, zu einer Gedenkfeier, die auf dem Britischen Soldatenfriedhof in Berlin stattfand.... weiterlesen >>>

Bundestag, Fürstenwalde/Spree

Besuch aus Fürstenwalde

Am Dienstag war die Gruppe „Fürstenwalder Frauenfrühstück“ zu Gast im Deutschen Bundestag. Nachdem Thomas Nord im Mai selbst bei der Gruppe zu Gast sein durfte, war es nun Zeit für den Gegenbesuch. ... weiterlesen >>>

Featured Video Play Icon

Bundestag, Reden

25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag

Noch vor einem Jahr hätte man annehmen können, die heutige Debatte über den 25. Jahrestag des Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen würde eine unaufgeregte Würdigung. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen sind in vielen Bereichen gut und robust. Trotz der aktuellen Differenzen ist es das beste Verhältnis zwischen beiden Staaten seit Jahrhunderten.... weiterlesen >>>

Featured Video Play Icon

Bundestag, Reden

ERP-Förderrücklage

Wir diskutieren heute einen Entschließungsantrag über den Anpassungsvertrag für die ERP-Förderrücklage zwischen dem Ministerium für Wirtschaft und der KfW. Im Kern geht es um zwei Dinge. Erstens, um die Härtung der ERP-Förderrücklage I als Kernkapital für die KfW und Zweitens um die Verwendung der daraus zu erwartenden Erträge als Wagniskapital und Beteiligungsfinanzierung.

Diese Rede wurde zu Protokoll gegeben.

Sehr geehrter Herr Präsident,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Meine Damen und Herren,... weiterlesen >>>

Artikel, Bundestag

Im Westen was Neues: Eins, zwei Gsuffa!

Nach der Annexion der Krim durch Russland war das Format der G8 auf das Format G7 geschrumpft. Mit dem G7 Treffen vom vergangenen Wochenende ist es auf ein G6 Format geschrumpft. Ohne Russland, ohne USA ist es zu einem Leichtformat geworden, dessen Sinn fraglich ist. Auch in der NATO werden die Diskussionen nach der Wahl von Donald Trump nicht nur über den Finanzrahmen lauter und scheinbar gegensätzlicher. Der Streit mit ... weiterlesen >>>

Bundestag, Pressemitteilungen

Privatisierung ist Geisterfahrt

Zur Einigung der Koalition aus CDU/CSU und SPD zu den Grundgesetz- und Gesetzesänderungen im Zusammenhang mit der Bundesautobahn-gesellschaft, erklärt Thomas Nord:

„Die Straßeninfrastruktur gehört zur Daseinsvorsorge und muss vom Staat für alle Bürgerinnen und Bürger vorgehalten werden. Es kann nicht sein, dass die mit Steuermitteln gebauten Autobahnen von privaten Mautkonsortien übernommen werden, um hohe Gewinne zu erzielen. Die Große Koalition begibt sich damit auf eine Geisterfahrt.“

„Die Steuerzahler haben die ... weiterlesen >>>

Theme by Anders Norén

Scroll Up