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Das Landtagsmitglied Axel Henschke (DIE LINKE) und der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord (DIE LINKE) ermutigen Familien in Frankfurt (Oder) und Umgebung, Austauschschüler aufzunehmen, eine andere Kultur kennenzulernen und internationale Kontakte zu knüpfen.
Seriös, pflichtbewusst, manchmal etwas distanziert – mit diesen Eigenschaften werden Deutsche im Ausland oft beschrieben. „Wir wollen zeigen, dass Deutschland und vor allem Frankfurt (Oder) auch weltoffen, herzlich und gastfreundlich ist“, sagt Landtagsmitglied Axel Henschke. Gemeinsam mit der Jugendaustauschorganisation ... weiterlesen >>>
Nach dem Setzen eines Ultimatums durch die Euro-Gruppe, in der die Finanzminister der EU-Mitgliedsstaaten vertreten sind, deren Währung der Euro ist, hat Ministerpräsident Tsipras mitten in der Nacht ein Referendum der griechischen Bevölkerung über die Sparauflagen der Troika für den 5. Juli angekündigt. Mit der Zustimmung durch das Parlament hat er das Heft des politischen Handelns auch aus innenpolitischen Motiven in der Hand behalten. Syriza ist ein heterogenes Bündnis und ... weiterlesen >>>
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE unterstützte am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag, eine Kundgebung vor dem Brandenburger Tor, die von einem breiten Bündnis ganz unterschiedlicher politischer Gruppen getragen wurde. Wir machen damit auf die verheerenden Konsequenzen der EU-Flüchtlingspolitik aufmerksam, durch die tausende von Menschen in den vergangenen Jahren im Mittelmeer ertrunken sind. Wir setzen ein Signal dafür, diese Politik endlich zu ändern. Wir wollen, dass die EU nicht Jahr für Jahr Millionen ... weiterlesen >>>
Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Thomas Nord verurteilt den Anschlag auf das geplante Flüchtlingsheim am Karl-Ritter-Platz. Flüchtlinge kommen hierher, um Schutz vor Not und Verfolgung zu suchen und benötigen unsere Hilfe und Solidarität. Thomas Nord appelliert an die Akteure in Stadt und Land, die Bemühungen für die Schaffung einer weltoffenen Willkommenskultur ebenso zu verstärken wie die Anstrengungen gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit.
Auch sei es nötig, endlich die verfehlte Asyl-und Flüchtlingspolitik in Deutschland ... weiterlesen >>>
Die informelle Gruppe der sieben „bedeutendsten“ Industrienationen wurde 1975 als G6 gegründet, als noch Helmut Schmidt (SPD) Bundeskanzler war. Mitglieder waren die Regierungsvorsitzenden von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und den Vereinigten Staaten. Man sieht alleine hieran, dass es sich um ein Format der alten Westmächte aus der Zeit des Kalten Kriegs handelt. China und Russland sind als Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat außen vor.
Die Bevölkerungen der G7-Staaten machen ca. ... weiterlesen >>>
Am 21. und 22. Mai fand das vierte Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Riga statt, denn Lettland hält zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft. Die Östliche Partnerschaft umfasst die politischen Beziehungen zwischen der EU und den Staaten Ukraine, Moldau, Georgien, Belarus, Armenien und Aserbaidschan. Angesichts der aktuellen politischen Lage zwischen der EU und Russland wurde die Wahl des Ortes von russischer Seite als Provokation und weitere Belastung der Situation bezeichnet. Andererseits fürchten die ... weiterlesen >>>
Am Donnerstag, den 7. Mai haben die Briten ein neues Unterhaus gewählt. Hauptaufgaben des Parlaments sind die Wahl des Premierministers und Kontrolle der Regierung. Aus Sicht Deutschlands ist es ungewöhnlich, an einem Donnerstag zu wählen. Die Klatschpresse sagt, dies sei so, weil es früher im Königreich am Freitag die Lohntüte gab. Der wahlberechtigte Arbeiter war also in der Regel am Donnerstag aus Geldmangel nüchtern. Bis 2010 haben entweder Tory oder ... weiterlesen >>>
Finnland, für gewöhnlich ein eher stilles und unproblematisches Mitgliedsland in der EU, hat am 19. April das Einkammerparlament mit seinen 200 Sitzen neu gewählt. Von den 4.463.333 Wahlberechtigten haben sich 2.965.394 beteiligt, dies entspricht mit 70,1% in etwa der Beteiligung von 2011.
Das Ergebnis hat ähnlich wie in den Niederlanden die Stratifizierung der Parteienlandschaft bestätigt, im Parlament sind neun verschiedene politische Kräfte vertreten. Die bislang oppositionelle neoliberale Zentrumspartei (Keskusta) – ... weiterlesen >>>
