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Liebe Bürgerinnen und Bürger,
zwei Jahre sind seit der Bundestagswahl vergangen. Der gleiche Zeitraum verbleibt bis zur Neuwahl. Anlass eine Halbzeitbilanz zu ziehen. Als Parlamentarier, Wahlkreisabgeordneter und Landesvorsitzender nehme ich an vielen politischen Prozessen und Entscheidungen teil. Immer im Interesse meiner Wählerinnen und Wähler, so hoffe ich jedenfalls. Jederzeit können Sie meine Mitarbeiter und mich im Wahlkreis, in Potsdam sowie in Berlin bei Fragen, Hinweisen und Problemen kontaktieren. Wir sind ... weiterlesen >>>
Vielleicht hat es etwas mit den bevorstehenden Parteitagen von FDP und CDU zu tun, dass die Regierungskoalition gerade reich ziselierte Stilblüten an die Wand malt. Vielleicht ist es aber auch nur das grundlegend menschliche Bedürfnis in einer dynamisch eskalierenden Krise der Europäischen Union möglichst häufig das Wort Stabilität zu benutzen. Diesen Eindruck konnte man am Mittwoch, dem 9. November bei dem Auftritt des Außenministers im Ausschuss für die Angelegenheiten der ... weiterlesen >>>
Der Kaspar, der war kerngesund, Ein dicker Bub und kugelrund. Er hatte Backen rot und frisch; Die Suppe aß er hübsch bei Tisch. Doch einmal fing er an zu schrein: „Ich esse keine Suppe! Nein! Ich esse meine Suppe nicht! Nein, meine Suppe ess ich nicht!“ Das Märchen endet damit, dass der Kasper am fünften Tage der Nahrungsverweigerung so mager ist, dass er daran stirbt. Das Märchen könnte ebenso gut ... weiterlesen >>>
von Kerstin Kaiser und Thomas Nord
Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und der Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg rufen dazu auf, sich an den Protesten gegen die NPD in Neuruppin zu beteiligen. Dazu erklären beide
Brandenburg ist ein tolerantes und weltoffenes Land. Wir werden uns dafür einsetzen, dass dies so bleibt.
Am kommenden Sonnabend, den 12.11.2011 will die rechtsextreme NPD ihren Bundesparteitag in Neuruppin durchführen. Das Verwaltungsgericht Potsdam hatte am ... weiterlesen >>>
„Im neu gewählten 16-köpfigen Fraktionsvorstand werden drei Mitglieder aus Brandenburg vertreten sein. Damit wurde die Hälfte der Brandenburger Bundestagsabgeordneten in den Vorstand gewählt. Die Ergebnisse im Einzelnen:
Dr. Dagmar Enkelmann wurde mit 64,5% (49 Ja, 22 Nein, 5 Enthaltungen) als 1. Parlamentarische Geschäftsführerin bestätigt.
Dr. Kirsten Tackmann wurde mit dem besten Ergebnis von 74,3% (55 Ja, 14 Nein, 5 Enthaltungen) zur Leiterin des Arbeitskreises I (Haushalt, Ostdeutschland, Stadtentwicklung, Landwirtschaft und ... weiterlesen >>>
Rund 600 Bürgerinnen und Bürger nutzten die vier Herbst-Regionalkonferenzen der LINKEN in Brandenburg, um mit den linken Ministern und Fraktionsmitgliedern schnell und direkt ins Gespräch zu kommen.
„Die große Resonanz zeigt, dass die Bürger den Dialog mit den LINKEN wünschen und bei uns auch finden. Die Konferenzen waren ein Erfolg“, zog der Landesvorsitzende der LINKEN in Brandenburg Thomas Nord Bilanz.
In Hoppegarten, Luckenwalde, Angermünde und Cottbus stellten sich der Finanzminister ... weiterlesen >>>
Am Donnerstag überwiegt die Erleichterung über die Gipfel-Ergebnisse von Brüssel. Wieder einmal. Dieses Mal 50% Schuldenschnitt für Griechenland, Rekapitalisierung von Banken und Vervielfachung des befristeten Rettungsschirms EFSF.
Der japanische Finanzminister sprach von einem großen Schritt vorwärts. Das wirtschaftlich erstarkende China reagierte vorsichtig positiv. Das Außenministerium in Peking äußerte am Donnerstag die Hoffnung, dass die Ergebnisse das Vertrauen der Finanzmärkte stärkten. Die Finanzkrise durchläuft ihr fünftes Jahr. In diesen Jahren gab ... weiterlesen >>>
Die Abstimmung über die „Ertüchtigung“ der EFSF im September war der Auftakt zu einem Dreisprung, an dessen Ende die Einsicht stehen wird, dass eine gemeinsame Wirtschafts- und Währungsunion mehr ist als ein nationalökonomischer Wettbewerbsvorteil. Sie ist eine Binnenwirtschaftszone, die eine demokratisch legitimierte Fiskal- und Sozialunion braucht. Wenn man diesen Fakt anerkennt, wird schnell deutlich, dass die derzeit immer wieder zu hörende Rede der Vermeidung von Ansteckungsgefahren in der Euro-Zone reine ... weiterlesen >>>
