EU-Ausschuss, Europa

Dialoge vor der Wahl

Saal im Hôtel de Lassay in der Assemblée nationale

Am 8. November nahm Thomas Nord an einer ersten Auswertung der EU- Bürger*innendialoge in der Nationalversammlung in Paris teil.

Mit den EU-Bürger*innendialogen reagiert die EU-Kommission auf die derzeitige politische Stimmung, in der die EU und ihre Ziele unter stärker werdender Kritik stehen. Sie will mit den Dialogen bis zum Jahresende eine große Zahl von Bürgerinnen und Bürgern beteiligen, um deren wichtigste Themen bei der Erarbeitung der Prioritäten für die nächsten Jahre zu berücksichtigen.

Thomas Nord ist langjähriges Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe und Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und nahm am 8. November 2018 an einer ersten Auswertung der EU-Bürger*innendialoge in der Nationalversammlung in Paris teil. Dazu waren Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus verschiedenen Mitgliedsstaaten angereist, um ihre Erfahrungen aus den Bürger*innendialogen auszutauschen. Im Dezember soll dann eine wissenschaftliche Auswertung der Dialoge auf dem Treffen der Staats- und Regierungschefs präsentiert werden.

Der Beginn von Gesprächen zwischen EU-Kommission und Bürger*innen ist begrüßenswert. Als weiterführende Erkenntnis aus dem interparlamentarischen Treffen bleibt der Eindruck, dass die Dialoge aber nicht nur mit Blick auf bevorstehende Wahlen, sondern dauerhaft geführt werden sollten. Eine zweite öfters geäußerte Kritik zielt auf die Willkürlichkeit und die Unverbindlichkeit der Konsultationen. Sie seien weder territorial noch bevölkerungsstatistisch repräsentativ und verbindlich. Beide Kritiken sollten bei einer Fortführung des Dialogs berücksichtigt werden.

Blick auf den Eiffelturm aus der Assemblée

  1. Hofmann

    Ich kann das alles nur befürworten. Besonders die Gespräche mit den Bürgern. Damit unsere Sorgen und Wünsche gehört werden. An erster Stelle sollte die Friedensfrage stehen, gefolgt von sozialer Gerechtigkeit

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