Ende des vergangenen Jahres habe ich in einer Persönlichen Erklärung meine tiefe Unzufriedenheit mit dem Verhalten von Mitgliedern der Fraktion im Umgang mit dem Bündnis „#unteilbar“ formuliert.
Die Fraktion hatte beschlossen, dieses Bündnis zu unterstützen. Die Fraktionsvorsitzende hat danach öffentlich eine andere Position vertreten. Eine kritische Diskussion zu dieser widersprüchlichen und der Partei schadenden Entwicklung fand in der Fraktion nicht statt. In meiner Erklärung hatte ich am 6. November 2018 formuliert, dass ich das nicht akzeptieren kann und Veränderungen eingefordert. Für den Fall, dass eine solche Veränderung ausbleibt, habe ich angekündigt, darüber nachzudenken, ob ich dann der Fraktion weiter angehören kann.
In den seitdem vergangenen Wochen hat es mehrere offene Aussprachen zu den politischen Problemen in der Fraktion gegeben. Mit einem Antrag zu Aktivitäten von „#unteilbar“ in 2019 und einem Positionspapier zu Vorhaben von „Aufstehen“ habe ich mit über zwanzig weiteren Mitgliedern der Fraktion die Initiative für die Fortsetzung dieses Prozesses ergriffen. So war es möglich, die Fraktionsklausur für eine Fortsetzung dieses Diskussionsprozesses zu nutzen.
Im Ergebnis dieser Debatte hat die Fraktion einstimmig beschlossen, die Aktivitäten des Bündnisses „#unteilbar“ im Jahr 2019 zu unterstützen und eine Position zur Initiative „Aufstehen“ zur Kenntnis bekommen. Beide Anliegen waren mir und anderen sehr wichtig. Sie wurden offen, direkt und kontrovers in der Fraktion diskutiert, wodurch mir ein Verbleib in der Fraktion ermöglicht wurde.
In der Anlage finden Sie ausgewählte Presseartikel, die nicht in allen, aber in wesentlichen Punkten auch meine Reflektionen der Ereignisse vor und während der Klausur wiedergeben sowie die beiden Dokumente zu „#unteilbar“ und „Aufstehen“.
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