Kategorie: Pressemitteilungen

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Pressemitteilungen

DIE LINKE hat nur als demokratische Linke gesellschaftspolitische Relevanz und Existenzberechtigung

Potsdam, 5. Januar 2011: Zu den Auseinandersetzungen um die von der „jungen Welt“ vorab verbreiteten Auszüge der Rede von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der am Wochenende stattfindenden Rosa-Luxemburg-Konferenz erklärt der Landesvorsitzende Thomas Nord:

Für die PDS als eine der Quellorganisationen der neuen Partei DIE LINKE war der Bruch mit dem Stalinismus als System zentraler Gründungskonsens. Es war uns wichtig, unmissverständlich und unzweideutig zu sagen, das und ... weiterlesen >>>

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Schwarz-Gelb schafft „Soziale Stadt“ ab

Zur gestrigen Entscheidung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages gegen die Stimmen der Linksfraktion die Städtebauförderung um 155 Mio. Euro zu kürzen, erklärt der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord:

„Es kann nicht sein, dass sich das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung seiner sozialen Verantwortung völlig entzieht und in Zukunft nur noch in Beton statt in die Köpfe der Menschen investiert. Die Konzentration des Bundesprogramms „Soziale Stadt“ auf ... weiterlesen >>>

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Bestätigung für Politik der Landesregierung

“Die Brandenburger stellen der Koalition aus SPD und Linken ein positives Zeugnis aus.” So fassen der Landesvorsitzende der LINKEN Thomas Nord und die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser die Ergebnisse des jüngsten Brandenburg-Barometers zusammen.

„Die Ergebnisse einer Befragung von Infratest dimap im Auftrag des RRB und der Märkischen Allgemeinen Zeitung machen deutlich: der Zuspruch der Wählerinnen und Wähler für die brandenburgische LINKE ist stabil. Das ist nach dem schwierigen Start und unter ... weiterlesen >>>

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CCS weiter in der Diskussion

In Agenturmeldungen zu einem Pressegespräch der Brandenburger Landesgruppe im Bundestag wird berichtet, dass es innerhalb der Landespartei zur Verpressung von Kohlendioxid (CCS) weiterhin unterschiedliche Meinungen gibt und dass der Landesvorstand die Erforschung der CCS-Technologie gebilligt habe. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Thomas Nord:

Der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg hat sich auf seiner jüngsten Beratung eine Position zur Erarbeitung eines Bundesgesetzes zur Erforschung der CCS-Technologie erarbeitet. Dabei ging es nicht um eine ... weiterlesen >>>

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Regierungshandeln hält der kritischen Überprüfung durch Parteibasis stand

Das Regierungshandeln der LINKEN in Brandenburg hält der kritischen Überprüfung durch die Parteibasis stand. Gut acht Monate nachdem die Spitze der brandenburgischen LINKEN landesweit auf Regionalkonferenzen erfolgreich für den rot-roten Koalitionsvertrag mit der SPD geworben hatte, stellten sich nun Ministerin und Minister, die Fraktions- und der Landesvorsitzende mit einer Bilanz des bisherigen Regierungshandelns erneut den Fragen und Einschätzungen der Basis. Auf den insgesamt vier offenen Konferenzen versammelten sich im Juni ... weiterlesen >>>

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Ziegenhals-Abriss bedauerliches Signal – Denkmalgesetz ändern!

Zum heute begonnenen Abriss der Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals erklären der Brandenburger Landesvorsitzende der LINKEN Thomas Nord und sein Stellvertreter und Königs Wusterhausener Landtagsabgeordneter Stefan Ludwig:

Mit Erschrecken haben wir heute den Start des Abrisses der Thälmann-Gedenkstätte zur Kenntnis nehmen müssen. Mitglieder der LINKEN haben sich seit Jahren gemeinsam mit anderen für den Erhalt der Gedenkstätte stark gemacht.

Eine Woche vor dem 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus ist dieses Signal ... weiterlesen >>>

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Arbeitnehmerrechtlicher Blindflug von Easyjet muss endlich gestoppt werden

„Easyjet darf seinen Beschäftigten die in Deutschland üblichen Arbeitsbedingungen nicht länger vorenthalten“, erklärt Thomas Nord, Mitglied des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union aus Anlass des heutigen Warnstreiks bei Easyjet am Standort Berlin-Schönefeld. Nord weiter:

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