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Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, als ich hier im Plenum zum 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages sprach, endete ich am 23. Juni 2016 mit den Worten (Zitat): „Wer eine Politik der friedlichen und nachhaltigen Koexistenz sowie ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands anstrebt, kann und darf nicht aus den Augen verlieren, dass diese Sicherheit auch eine für die mittel- und osteuropäischen Staaten sein muss. Diese lässt sich nicht durch Säbelrasseln und Wettrüsten erreichen.“
Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Thomas Nord unterstützt den Förderantrag der Stadt Frankfurt (Oder) für den Breitbandausbau beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und erklärt dazu:
„Breitbandnetze sind von großer Bedeutung für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und sind ein Standortvorteil, wenn es um die Anwerbung von Investoren geht. Das ist aber nicht alles. Die Wirtschaft digitalisiert sich mehr und mehr. Informationstechnologien durchdringen die Industrie und spielen eine entscheidende Rolle beim ... weiterlesen >>>
Donald Trump hat in der Lesart vieler AnalystInnen seine Wahl im Rust Belt gewonnen, dort also, wo die Arbeitsplätze der klassischen Industriezeit standen und wo Amerikas Wirtschaft einmal groß war. Automobilindustrie, Stahlindustrie, Kohleindustrie. Der Niedergang der Industrie war eine Begleiterscheinung des Aufstiegs vom Silicon Valley. Das Industriezeitalter, das in der historischen Langzeitperspektive das Agrarzeitalter verdrängt hatte, wird im momentanen Transformationsprozess zunehmend zum Auslaufmodell und durch die Regeln und die Produktionsweisen ... weiterlesen >>>
Der Reigen der wahlpolitischen Ereignisse mit EU-weiter Bedeutung im Jahr 2016 neigt sich mit dem kommenden Sonntag dem Ende zu. Am 4. Dezember wird die wegen unbrauchbarer Briefumschläge für die Wahlkarten verschobene gerichtlich verfügte Wiederholung der Stichwahl zur Wahl des österreichischen Bundespräsidenten vom 22. Mai dieses Jahres durchgeführt.
Van der Bellen oder Hofer, unabhängiger Grüner oder freiheitlich Blauer? Wer wird Präsident in der Wiener Hofburg? Die Umfragewerte liegen seit Wochen ... weiterlesen >>>
Zu den rentenpolitischen Beschlüssen des Koalitionsgipfels erklärt der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Thomas Nord:
„Die ostdeutschen Rentnerinnen und Rentner werden von der großen Koalition bis Juli 2025 auf gleiche Rentenwerte vertröstet und die Beschäftigten werden durch den Wegfall der Umrechnung drastische reale Kürzungen hinnehmen müssen. Es darf nicht dazu kommen, dass zukünftige Rentnerinnen und Rentner im Osten für die katastrophale Lohnentwicklung bestraft werden.“
Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Angleichung der Rentenwerte in Ost ... weiterlesen >>>
Am vergangenen Sonntag haben die Republikaner in Frankreich, die in der Tradition der Partei von Charles de Gaulle stehen, ihren ersten Wahlgang zur Vorauswahl des Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen im April und Mai 2017 durchgeführt. Im Ergebnis ist entgegen fast aller Prognosen der frühere Ministerpräsident von Nikolas Sarkozy, Francois Fillon, mit 44,2% auf dem ersten Platz eingelaufen.
Alain Juppé, in der Mitte der 1990er Jahre Ministerpräsident unter Jacques Chirac, landete ... weiterlesen >>>
Zur geplanten Absicht der Großen Koalition, die Pflegeausbildungen zu einem gemeinsamen Berufsbild zusammenzulegen (generalistische Pflegeausbildung) erklärt der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Thomas Nord:
„Die Ausbildung der Pflegeberufe muss umgehend weiterentwickelt werden. Denn die Anforderungen an die Pflegeberufe haben sich verändert. Die vollständige Trennung in Gesundheits- und Krankenpflege, Altenpflege sowie Kinder- und Säuglingskrankenpflege ist pflegewissenschaftlich überholt. Pflegerische Kernkompetenzen lassen sich nicht aufgrund des Alters der zu Pflegenden unterscheiden. Ein gewisser Grad an Spezialisierung ... weiterlesen >>>
219 Millionen US-Bürgerinnen und Bürger waren am 8. November 2016 zur Wahl eines neuen Präsidenten oder einer neuen Präsidentin aufgerufen. Über 200 Millionen von ihnen haben sich im Vorfeld der Wahlen registrieren lassen, dies ist der bisherige Höchststand in sämtlichen vorhergehenden Präsidentschaftswahlen. Auch Teile des Kongresses und 12 neue Gouverneure standen zur Wahl. Entgegen den Prognosen wurde der Kandidat der Republikaner, Donald Trump gewählt, auch Kongress und Senat behielten eine ... weiterlesen >>>