Jahr: 2021

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Bedrohung: Geheimdokument

Wer ist denn der Feind, mit dem die Aufrüstung der EU begründet wird? Russland, China, USA, Iran, der Algorithmus, die Künstliche Intelligenz oder alle zusammen?... weiterlesen >>>

Anträge, Bundestag

Diese Woche im Bundestag

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen... weiterlesen >>>

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Kriegsverbrecher und Granatenwerfer

Am Valentinstag wurde im Kosovo ein neues Parlament gewählt, seit der Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 war es die fünfte Wahl... weiterlesen >>>

Anträge, Bundestag

Diese Woche im Bundestag

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen... weiterlesen >>>

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Janšas illiberale Drift

Am 1. Juli 2021 wird Slowenien die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Die damit einhergehende EU-weite Aufmerksamkeit ist eine Chance für eine gute Außendarstellung... weiterlesen >>>

Anträge, Bundestag

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Römisches Regierungs-Roulette

„Super-Mario“ Draghi soll nach der Rettung Italiens und des Euros im Jahr 2012 ein zweites Mal ran, um Italien, den Euro als Währung und die Euro-Zone als Gesamte zu retten... weiterlesen >>>

Bundestag

Hits und Matches

Thomas Nord hat zum Thema Verarbeitung von Fluggastdaten gefragt, in welchem Verhältnis die „Matches“ zu den „Hits“ stehen. Hier ist die Antwort der Bundesregierung... weiterlesen >>>

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