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In Frankreich gilt das romanische Mehrheitswahlrecht, kein Verhältniswahlrecht. Es gibt nur Direktmandate, keine Listenmandate. Nach dem zweiten, entscheidenden Wahlgang zur Neubesetzung der Französischen Nationalversammlung hat die Bewegung des neu gewählten Präsidenten Emmanuel Macron, die jetzt als Partei »La Republique en Marche« (LREM) heißt, mit 308 von 577 Mandaten die absolute Mehrheit bekommen. Das Mouvement Liberal (MoDem) hat 40 Sitze bekommen. Der Präsident kann sich mit dem Bündnis beider auf eine ... weiterlesen >>>
Die LINKEN Abgeordneten Thomas Nord aus dem Bundestag und Volkmar Schöneburg aus dem Landtag kamen beide aufgrund einer engen Terminfolge mit dem Auto. Auch wenn sie nicht das Problem der Parkplatzsuche hatten, weil ihre Veranstaltung am heutigen Abend im Gerhart-Hauptmann-Museum stattfand, interessierten sie sich trotzdem beide für das Verkehrs- und Parkplatzproblem in Erkner.
Anlass darüber mit den 40 Gästen zu diskutieren, bot auch ein am letzten Dienstag in der Stadtverordnetenversammlung ... weiterlesen >>>
Vor wenigen Tagen ging der Bundesparteitag der Partei DIE LINKE in Hannover zu Ende. Drei ereignisreiche Tage wurden gebraucht, um ein Bundestagswahlprogramm zu verabschieden und eine Verständigung zur Wahlkampfstrategie zu vollziehen. Beide Aufgaben wurden erfolgreich gemeistert und so kann wenige Tage später, am 16. Juni 2017 der 10. Geburtstag der Partei entspannt gefeiert werden. Wie der Parteitag hatten es diese zehn Jahre in sich. Schon die Geburt war widersprüchlich und ... weiterlesen >>>
Thomas Nord war Delegierter auf dem Hannoveraner Parteitag und ist der Direktkandidat der LINKEN zur Bundestagswahl am 24. September im Wahlkreis Frankfurt-Oder-Spree. In diesem Interview beantwortet er Fragen zum Bundesparteitag und zum Wahlprogramm.
Wie war die Stimmungslage auf dem Hannoveraner Parteitag und was bringst Du für Dich persönlich von dort mit?Der Parteitag hat mir erneut gezeigt, dass DIE LINKE eine demokratische, pluralistische Partei ist, in der viel Leben steckt. ... weiterlesen >>>
Rund 40 Besucherinnen und Besucher folgten am heutigen Mittwoch der Einladung der AG Senioren der Partei DIE LINKE Frankfurt (Oder), welche im Rahmen der Brandenburgischen Seniorenwoche eine Veranstaltung zum Thema Rente und Altersarmut organisierte. Als Gastredner war Thomas Nord anwesend.
In seinem Beitrag betonte er, dass er eine Umkehr in der Rentenpolitik wolle: „Mit den Renten»reformen« von SPD und Grünen wurde dafür gesorgt, dass die Unternehmen deutlich weniger in die ... weiterlesen >>>
Wir diskutieren heute einen Entschließungsantrag über den Anpassungsvertrag für die ERP-Förderrücklage zwischen dem Ministerium für Wirtschaft und der KfW. Im Kern geht es um zwei Dinge. Erstens, um die Härtung der ERP-Förderrücklage I als Kernkapital für die KfW und Zweitens um die Verwendung der daraus zu erwartenden Erträge als Wagniskapital und Beteiligungsfinanzierung.
Diese Rede wurde zu Protokoll gegeben.
Sehr geehrter Herr Präsident,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Meine Damen und Herren,... weiterlesen >>>
Nach der Annexion der Krim durch Russland war das Format der G8 auf das Format G7 geschrumpft. Mit dem G7 Treffen vom vergangenen Wochenende ist es auf ein G6 Format geschrumpft. Ohne Russland, ohne USA ist es zu einem Leichtformat geworden, dessen Sinn fraglich ist. Auch in der NATO werden die Diskussionen nach der Wahl von Donald Trump nicht nur über den Finanzrahmen lauter und scheinbar gegensätzlicher. Der Streit mit ... weiterlesen >>>
Thomas Nord besuchte heute die Burg Beeskow. Nach dem für alle überraschenden Rückzug des ehemaligen Burgdirektors Tilman Schladebach und einer kommissarischen Zwischenlösung, führt nunmehr Florentine Nadolni dort seit Januar 2017 die Geschicke. Und das mit großer Hingabe, wie der Bundestagsabgeordnete selbst erfahren und auch sehen konnte. So wird am kommenden Samstag nach größeren Umbauarbeiten die Galerie wiedereröffnet.
Wie schon ihren Vorgänger*innen, bot er auch der neuen Direktorin eine enge Zusammenarbeit ... weiterlesen >>>
